MaPhRy’s BLOG

Zugegeben, hier war es lange ruhig, was mehr private Gründe hatte, aber zu den Diskussionen und Geschehnissen der letzten Tage lassen es wohl kaum vermeiden das man dazu Stellung nimmt. Im vorhinein zum ersten Mai meldeten sich die ersten ernstzunehmenden Zauderer zu Wort, die davor warnten das die Möglichkeiten Sozialer Unruhen auch in Deutschland nicht auszuschliessen seien, denn im Zuge der Finanzkrise würden sich die sozialen Spannungen noch verschärfen. Die Warnungen kamen selbstverständlich aus dem linken politischen Spektrum und einen Vorgeschmack habe man ja schon zum NATO-Gipfel in Strassbourg bekommen, wo die Randale heftiger ausfielen als befürchtet. Das dieses von vielen Seiten als Schlechtrederei und Panikmache dargestellt.

Tatsächlich haben wir allerdings in diesem Jahr Bundestagswahlen, und somit sind die derzeit regierenden Parteien gar nicht daran interessiert, das ihr Verhalten in der Finanzkrise eventuell so viel Kritik einfahren könnte, das es zu einer kleinen Revolution ausreichen könnte. Somit wird unzureichend reflektiert, was letztendlich in eine Unterschätzung der Situation Münden kann. Ähnliches Beispiel haben wir am gestrigen Abend in Berlin gesehen, wo man Panikmache denjenigen vorwarf, die vor einer grossen Eskalation der dortigen Ersten Mai Demonstrationen warnten. Die Konsequenzen waren verheerend, denn tatsächlich wurden dadurch viele Sicherheitskräfte in grosse Gefahr gebracht. Man sollte also Vorsichtig sein, was man verharmlost und was nicht. Nein, ich gehe nicht davon aus, dass wir in Deutschland eine Revolution bekommen, und schon gar keine blutige. Die Unruhen werden allerdings zunehmen, aber da dieses bisher selten zu wirklichen Ergebnissen in diesem Land geführt hat, darf man wohl davon ausgehen, das auch dieses verebben wird, obwohl das Potential enorm ist.

Begründen kann man das in vielerlei Hinsicht, aber letztendlich sind es Zukunftsvorhersagen und denen sollte man aus Prinzip eine gewisse Skepsis entgegenbringen. Man kann davon ausgehen, das bis in einem Jahr die Inflation zwischenzeitlich stark ansteigen wird, Grössenordnungen von 10% sind da nicht unrealistisch. Der Grund liegt darin, dass die Staatsschulden durch teils sinnlose Bestandteile in den Konjunkturpaketen enorm explodiert sind, und Inflation ein eleganter Weg ist dieses Abzufedern. Zwar ist das sehr unbeliebt bei der Bevölkerung, aber welche Regierung auch immer ab September gewählt sein wird, hat 4 Jahre Zeit dieses wieder vergessen zu machen. Die Defizitkriterien für den Euro wird man eh brechen, dann kann mans auch gleich richtig tun, und Deutschland wird nicht das einzige Land der EU sein, was diesen Weg gehen muss. Auch die USA werden das in Kauf nehmen, da dort das Staatsschuldenproblem noch viel grösser ist. Wie viel Potential das haben wird, um Revolutionen auszulösen ist von Land zu Land unterschiedlich. In Island hat es schon auf diesem Wege einen Regierungsumsturz gegeben, und weitere werden mit Sicherheit folgen, und nicht alle werden nur kleine Staaten betreffen, sondern auch Global Player. Ob das ein Flächenbrand werden wird… nun, irgendwo sollte man mit den Spekulationen auch aufhören.

In diesem Zusammenhang erwähne ich immer gerne eine kleine Theorie meinerseits von vor ein paar Jahren, wo ich noch der Hoffnung war, die Welt einfach erklären zu können. Aus heutiger Sicht würde ich das sicher nicht mehr so verfassen, aber dennoch ist es in diesem Kontext eine nette Sache. Ich zitiere hier einmal einen Text der nun fast vier Jahre alt ist, die Idee dahinter ist allerdings um einiges älter:

2010 – Wird es passieren?

Eine immer wieder interessante Sache ist es zu versuche die Zukunft in irgendeiner Form vorherzusagen. Seien es Prognosen in der Wirtschaft, Lebensplanungen oder Weissagungen, von vielen werden sie als Scharlatanerie verspottet, und somit nicht weiter berücksichtigt bzw. ernstgenommen. Dennoch sind so Sätze wie „Geschichte wiederholt sich“ oder „aus der Vergangeheit lernen heisst sich für die zukunft wappnen“ im alltäglichen Gebrauch, und haben einen gewissen Stellenwert. Also warum nicht wirklich mal eine Prognose wagen für die Zukunft?

Nun, mehr aus Spass als aus Ernst habe ich dieses in einem Falle gemacht, und diese kleine nette Theorie möchte ich an dieser Stelle gerne vorstellen, und die zusammenhänge deutlich machen. Nur bitte ich ausdrücklich darum, nicht alles auf die Goldwaage zu legen. Es ist nur eine Theorie, die sehr wahrscheinlich falsch ist, aber vielleicht auch den ein oder anderen wahren Punkt enthält, und somit doch zumindest mal aufgeschrieben gehört. Geplant war das ganze eigentlich als Roman/Novelle/Kurzgeschichte, wozu es aber nie wirklich gekommen, obwohl der Stoff wahrscheinlich ausreichend währe. Es geht im Kern um eine Vorhersage:
„Im Jahre 2010 (oder um dieses herum) wird es weltweit ungewöhnlich starke Umwälzungen geben (Revolution), welche das Weltbild der Menschen nachhaltig verändern wird.“

Sicher, jeder wird jetzt sagen: das ist wie ein Horoskop, das kann ja alles sein! Richtig, es kann, und deshalb werd ich in diesem Falle auch noch etwas konkreter werden müssen, was damit gemeint ist, aber zuersteinmal warum ich darauf gekommen bin.

Nun, grundsätzlich beruht es auf der Annahme, das sich Geschichte in Zyklen abspielt, sich also irgendwie wiederholt bzw. ähnliche Strukturen mehr oder weniger regelmäßig in der Geschichte wiederfinden lassen. Als große Gesellschaftliche Umwälzung in der Moderne fallen viele schnell die jahre 1968/69 ein, welche besonders in Amerika und Europa zu nachhaltigen Veränderungen betreffs Moralvorstellungen und Zusammenleben geführt hat. Davon ausgehend betrachtet man eine weitere tiefgreifende Veränderung im letzten Jahrhundert, und das sei der Zusammenbruch des „Sozialismus“ im östlichen Europa. Diesen festzumachen an Daten ist schwer, aber wir nehmen den Beginn, also dort wo es eine Revolution der Straße war, als, besonders da ich nuneinmal aus Duetschland komme, das Jahr 1989. Zwischen diesen beiden Daten liegen ca. 21 Jahre, was so grob über den Daumen gepeilt auch in etwa eine Generation ausmacht. Wer jetzt fix im rechnen ist, wird nun erkennen, warum 2010 das Jahr meiner Wahl ist, weil es diesem 21 Jahren-Rhythmus entsprechen würde. Aber das wäre ja jetzt recht einfach, mit zwei beliebigen Daten einfach ein drittes zu basteln und darin eine irreale vorhersage zu machen Also schauen wir zurück, was war im Jahre 1947 los? Nunja, es gab wohl tiefgreifende veränderungen von da an, schliesslich beruht die politische Weltordnung die derzeit existiert mehr oder weniger aus diesem zeitraum, aber es waren nicht unbedingt Gesellschaftliche Umwälzungen, die dort weltweit eingetreten sind, was aber nach einem Weltkrieg nicht wirklich verwunderlichen mag, denn es stört doch im allgemienen die Geselslchaftliche Entwicklung sehr stark, und somit ist diese chache ausprägung recht leicht erklärbar. Weiter zurück kommen wir in das Jahr 1926… nur hier möchte ich eine Korrektur einfügen was diese Theorie des festen Zyklusses beinhaltet. Immer wieder wird festgestellt, das sich die Zeit zu beschleunigen scheint. Der Mensch entwickelt sich schneller und so die mit ihm entwickelten Technologien und wie ich annehme auch sein Gesellchaftliches System. Also gehen wir davon aus, das dieser Zeitliche Maßstab kleiner wird, also nicht 21 Jahre beträgt, sondern vielleicht 22, und gehen wir von der magischen 2010 aus. Rechnen wir also grob von 1989 zurück… 1967, dort kann man sicherlich schon die Anfänge der „Revolution“ ansiedeln. 1945, ende des zweiten Weltkrieges, was auch passt. 1922/23, das wirtschaftswunder der besonderen Art, welches die wilden 20er begründet und erst mit dem Kollaps des Wirtschaftssystems in 1928 in sich zusammenfiel. Auch dieses mag eine passende Ansiedlung für unsere gestellten bedingungen an einen Zyklusumlauf sein. Einen letzten Schritt wollen wir noch machen, und kommen somit in das jahr 1900, wo im allgemienen die Wechselstimmung des Jahrhundertwechsels deutlich zu spüren gewesen seien sollte.

Also nehmen wir einmal an, es würde der leicht variierende Zykluszeitraum stimmen, und wir kämen wirklich im Jahre 2010 zu diesen umwälzungen. Wo müssten diese beginnen? Nun, da Amerika wohl Hauptverursacher der umwälzungen in den 70ern war, und Europa in den 90ern, wäre nun wohl entweder Asien oder Afrika an der Reihe. Vom Potential her hat eigentlich nur Asien diese möglichkeit, weil es weitesgehend auch noch einfluss auf den westlichen Kulturkreis hat, Afrika scheint dafür zu schwach.

Doch wie gesagt, das ales wäre halt nur eine Theorie, o sie Praxis werden kann? Ja vielleicht, wenn das Umfeld stimmt.Soziale Vorraussetzungen müssten erfüllt sein, Grundsätzlicher Sinneswandel eines Teils der Gesellschaft (zum Beisiel der Jugend), ein Auslöser (oder am besten mehrere) müssten die Sache begünstigen, Fehler der Politik, die Anzeichen übersehen und Eskalation verpassen zu vermeiden… all dieses und vieles mehr wäre Grundvorraussetzung dafür, das soetwas passieren könnte, eine Umwälzung, die die Verhältnisse für die Nachwelt komplett von unten heraus verädert, oder es passiert halt nix, auch gut, aber einige Anzeichen für Grundvorrasusetzungen sind gerade für diesen zeitraum international schon zu erkennen, und das mag die Aussichten vergrößern.

P.S.: Diese Theorie stammt aus den Jahren 2001-2003, und wurde hiermit zum erstenmal öffentlich verfasst.

maphry

06.03.2005

Zugegeben, aus heutiger Sicht ist die Zyklentheorie (es ist nichtmal eine Theorie im wissenschaftlichen Sinne) ziemlicher Quatsch, was vor allem daran zu sehen ist, das es häufig missbraucht wird, um jedwede Erklärung zu liefern für Dinge, die man sonst lieber gar nciht erklären will. Es beinhaltet, das etwas vorherbestimmt ist, unabänderlich, und dass verstösst aus heutiger Sicht vollkommen gegen mein Weltbild. Das Problem dabei ist nur, das andere Vorhersagen zu diesem Thema auch nicht seriöser sind. Gesellschaftliche Umwälzungen sind nicht vorherzusagen, jeder der das suggeriert, verhält sich höchst kritisch. Denn es braucht keine Protestgeneration um Revolutionen auszulösen, der alltägliche Ablauf und die Entwicklungen sind dafür massgeblich verantwortlich. Das die Finanzkrise dazu ein gewisses Potential bietet ist allein daran begründet, dass dabei nicht alle Menschen gewinnen werden, oder es bereits schon nciht tun, sondern im Gegenteil grosse Verluste erlitten haben. Daraus Massendynamiken ableiten zu wollen ist bei den Haaren herbeigezogen, und dient ausschliesslich politischen Zwecken der Profilierung. 

Man sollte nicht alles Glauben, was einem erzählt und geschrieben wird, aber man sollte vielleicht doch manchmal etwas mehr darüber nachdenken als es kategorisch abzulehnen.

Griechenland ist ein europäisches Entwicklungsland. So mag es zumindest den Anschein haben, wenn man sich die letzten Tage die Bilder aus den griechischen Städten angesehen hat, wo eine hilflose und absolut überforderte Polizei einer breiten Masse von Demonstranten und Randalierern gegenüberstand. Der Auslöser, der diese Aktionen auslöste, war ein nicht geklärter Polizeieinsatz, wobei ein jugendlicher ums Leben kam. DIe Polizisten beschrieben es als Unfall, andere als kaltblütigen Mord, und so entzündete sich das Feuer, was nun durchs Land rennt.

Fragt man jedoch nach den Gründen, so wird das ganze um einiges komplizierter. Griechenland als Staat neigt dazu den anschluss zu verpassen. Sei es in der Aussen- oder Innenpolitik, so gab es eine reihe von Fehlern, welche das Vertrauen mehr als erschüttert haben in den letzten Jahren. Seien es die Geplänkel mit dem benachbarten Mazedonien um dessen Staatsnamen, der den NATO-Beitritt behindert, oder die nicht ganz reinen Daten die den Euro-Beitritt erst ermöglichten. Das Land ist Reformüberfällig, und die beiden bestimmenden Parteien sind diesem dort nicht mehr gewachsen, da sind diese Tage nur ein weiterer Beweis dafür.

Dabei sollte man vorsichtig sein dort nun mit aller Arroganz auf die Peloponnes hinabzublicken. Denn auch in Mitteleuropa sind solch Auslöser nicht allzu weit entfernt, wenn man sich an die Monatelangen Unruhen in Frankreich erinnern mag, die ebenfalls durch einen umstrittenen Polizeieinsatz angeheizt wurden. In vielen Staaten der EU brodelt es, zum grossenteils wegen der missglückten Politik, welche von vielen Regierungen in den letzten Jahren voran getrieben wurde, welche die soziale Kluft immer stärker hat in den Vordergrund treten zu lassen. Aber während die linksautonomen in Griechenland noch recht stark sind, weil man sie hat gewähren lassen über Jahre hinweg, ist das zum Glück woanders nicht so stark ausgeprägt. Aber dort gibt es zumeist andere betroffene, welche zum passenden Anlass mit Schwung in die Auseinandersetzungen eintreten werden. So sollten diese Proteste als Warnung verstanden werden, nicht nur in Griechenland, sich doch endlich mehr um die auch sozial benachteiligten zu kümmern, und Perspektiven zu schaffen. Aber wir haben ja Wirtschaftskrise, da ist an so etwas nicht zu denken.

Hintergrundartikel

• “Größte Anti-Polizei-Welle” (Süddeutsche Zeitung)
• Greece riots enter third day (Guardian)
• Athener Stadtzentrum brennt (Frankfurter Rundschau)

Der Kaukasus ist bei weitem nicht der friedliche Teil der Erde, als welchen man ihn, wenn man das tägliche Nachrichtengeschehen in den letzten Jahren verfolgt hat glauben mochte. Das es nun zur Eskalation in Georgien kam war da eher eine Frage der Zeit, als ein unwahrscheinlicher Ausnahmefall. Die Interessen in diesem Gebiet sind vielschichtig gelagert, aber wie bei so vielen spielt hier die Differenzen zwischen der letzten verbliebenen Weltmacht USA und deren Verbündeten EU bzw. NATO sowie einer Regionalmacht, als welche man sie nach ihrer Krise die letzten 2 Jahrzehnte nun einmal betrachten musste, Russland eine grosse Rolle.

Für die USA geht es hier, neben der Geostrategischen Bedeutung im Hinblick auf den Nahen Osten auch um Rohstoffe, wie zum Beispiel Öl. Gegen den Ausdrücklichen Protest Russland hatte man die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline seit 2005 durch die Region verlegt, und penibel darauf geachtet, das sie ausserhalb der russischen Einflusssphäre verläuft. Des weiteren ist es ein Anliegen der Bush Administration gewesen, Georgien zeitnah in die NATO aufzunehmen, wie man beim Gipfel in Bukarest Anfang April deutlich vernehmen konnte. Das dieses Starke Interesse und der Einfluss der Westlichen Welt nicht jedem in der Region gefällt mag Einleuchten, und vor allem Russland hat derzeit, nach seinem Aufstieg in den letzten Jahren mit neu erhobenen Weltmachtansprüchen, ein Interesse daran, das diese Region vollständig in ihrem Einfluss bleibt.

Unterstützt wird dieses durch den Innenpolitischen Druck, die eigenen Landsleute, die Teils in der Sowjetzeit in dieser Region angesiedelt wurden weiter zu unterstützen und gegen den Teils heftig aufflammenden Nationalismus der ehem. anderen Sowjetrepubliken zu beschützen. Dieses ist nicht nur in Georgien der Fall, mit seinen beiden Problematischen Regionen Abchasien und Südossetien. Das trifft genauso auf die weiter im Westen gelegenen Regionen Transnistrien in Moldavien, sowie den Westen der Ukraine zu. Zum Teil haben die Regionen ausdrücklich den Willen bekundet der Russischen Föderation beizutreten, und dieses wurde von den entsprechenden Staaten heftigst bekämpft. Auch erhofft man sich, dass ein erweiterter Einfluss die Unruheregionen auf Russischem Gebiet, wie Tschetschenien und Dagestan sich beruhigend auswirken könnte.

Die Eskalation die nun durch den Angriff georgischer Truppen in Südossetien ihren Anfang nahm und dem der Eingriff der dortigen, der unter  anderem unter GUS-Mandat dort stationierten russischen Truppen folgte. Die Heftigkeit des Gegenangriffes liessen viele Befürchtungen aufkeimen, dass nun Russland versuchen wolle die beiden für sich beanspruchten Regionen sich einverleiben zu wollen. Genährt wurde es durch die Anerkennung der Unabhängigkeit dieser, welches man mit dem Vorgehen der NATO-Staaten im Kosovo begründete (das ich der Meinung bin, dass man beides nicht vergleichen kann, hatte ich schon Anfang der Woche erleutert). Dieser Konfrontationskurs mit dem Westen galt es nun zu unterfüttern mit Partnern, die diesen Schachzug für gut heissen würden, um nicht vollkommen isoliert dazustehen. Dazu auserkoren hatte man das Treffen der Shanghai-Cooperation (SCO), welche neben Russland auch China, sowie vier weitere ehem. Sowjetrepubliken (Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan) enthält.

Wenn man dieses Treffen beurteilen will, so ist es extrem schwer. Natürlich kam es nicht zu einer Verurteilung Russlands, denn immerhin ist diese Organisation gegründet worden, auch um den Einfluss der USA zu minimieren in der Region. Aber ebenso gab es auch nicht die erhofften Bekenntnisse für die Strategie der Russen. Vor allem China, welches selbst extrem auf die Unverletzbarkeit seiner eigenen Staatsgrenzen aus ist, war ganz und gar nicht begeistert, vermied allerdings den Konflikt und die Blossstellung Russlands (siehe auch Lindwurm).

Somit ist nun dass eingetreten, was sich in Moskau wohl niemand erhofft hat. Das starke neue Team aus dem neuen Präsidenten Dmitry Medvedev und dem Ministerpräsidenten Vladimir Putin scheint vor einer grossen Niederlage zu stehen. Denn mit aller Mühe muss es nun einen Gesichtsverlust vermeiden, während der Westen ungewohnte Einigkeit zeigt in den Verurteilungen. Nur einige schiessen dort etwas über das Ziel hinaus, indem sie Sanktionen forderten und der französische Aussenminister Bernard Kouchner dieses ungeschickter Weise auch noch Mitte der Woche in die Welt hinausposaunen musste.

Eskalation lösst man bekanntlich nicht durch Gegeneskalation, und so waren diese Forderungen natürlich vollkommen zu hoch gegriffen. Weitere Provokationen kann derzeit wirklich niemand gebrauchen, auch wenn einige Osteuropäische Staaten vielleicht berechtigterweise Angst haben, dass Russland dieses nur als Aufforderung sehen könnte weiter wie ein Elefant im Porzellanladen durch die Weltpolitik zu stolzieren. Die USA und die EU sind auf Russland angewiesen, nicht nur im Kaukasus sondern weltweit. Allerdings ist es durchaus der Fall, dass eine Unabhängigkeit vor allem der EU vom russischen Gas und Öl den Aufstieg Russland stark treffen könnte. Das diese nicht in Sicht ist, was auch mit der zögerlichen Energiekooperation innerhalb der Union zu begründen ist, ist das Glück für Moskau. Die Drohbilder eines Kalten Krieges könnten sich aber noch verschärfen, wenn der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, John McCain, im November ins weisse Haus einziehen sollte, denn die Ankündigungen Russland zu ignorieren und aus der G8 zu werfen, würde die Lage sicherlich nicht vereinfachen. So selten man China auch zustimmen mag, die Forderung der dortigen Regierung mehr miteinander zu reden sollten alle einmal mehr Berücksichtigen. Denn das Pulverfass Kaukasus hat zu viel Potential die Welt auf lange Sicht zu gefährden, auch da Iran gleich vor der Haustür liegt, als dass es für Spielereien jeglicher Couleur geeignet ist.

• Russia remains a Black Sea power (Asia Times)
• Putin accuses US of starting Georgia crisis as election ploy (Guardian)
• EU considers sanctions on Russia (BBC-News)

Im Kaukaus war in den letzten Wochen die Hölle los, und es ist kein Ende in Sicht. Das vom Westen verhätschelte Georgien wollte in seinen Unruheprovinzen Südossetien und Abchasien Fakten und Ruhe schaffen, und entschloss sich daher in Südossetien sein Militär etwas auf Expedition zu schicken (siehe auch Spiegelfechter). Die beiden Regionen stehen seit Jahren, nachdem einseitige Unabhängigkeitserklärungen schief liefen unter einer Schutztruppe der GUS, wessen Führungsmacht Russland sich als Schutzmacht der Grossteils von Russen bewohnten Regionen versteht. Und so entwickelte sich der Konflikt zum Selbstläufer zwischen Waffenstillständen und Feuergefechten.

Russland hat nun heute die nächste Runde eingeläutet, nachdem es sich mehr schlecht als Recht aus den beiden Regionen zurückgezogen hat: Es hat den diplomatischen Konfrontationskurs mit der NATO eingeschlagen. Die NATO-Staaten, welche erst vor ein paar Monaten gegen den ausdrücklichen Willen Russlands das Kosovo als neuen unabhängigen Staat anerkannt haben, haben nur die Retourkutsche erfahren müssen, indem Russland einseitig die Unabhängigkeit der beiden Kriesengebeite anerkennt. Hier wie dort wird das Völkerrecht auf eine wahre Bewährungsprobe gestellt, dabei sind die Konflikte beiweitem nicht miteinander vergleichbar.

Im Kosovo gab es lange Verhandlungen mit beiden Seiten, ob nicht doch eine Lösung unter dem Dach Serbiens möglich sei, die allerdings mehrmals scheiterten. Serbien hatte den Balkan in eine Krise geschickt, als es über Jahre hinweg einen Krieg anzettelte, der durch die NATO beendet wurde, indem es eindeutig mehrere Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gab. Georgien hingegen ist ein weites gehend intakter Staat, wo es zwar des öfteren Bürgerkriegsähnliche Zustände gab, diese jedoch nie wirklich eskaliert sind bis letzte Woche, und dort auch nur kurzzeitig. Hier nun das Recht der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien abzuleiten wäre also ein viel krasserer Bruch des Völkerrechtes, als das was im Kosovo geschehen ist. Zumal der Kosovo als eigenständiger, zwar nicht wirklich überlebensfähig, aber auf Dauer unabhängig konstruirt wurde. Das ist in den beiden aktuellen Fällen bei weitem nicht der Fall, denn diese beiden Regionen werden sich nur für Unabhängig erklären um im Nachhinein Russland beizutreten, und das würde, zusammengenommen mit der Inversion der Russischen Truppen eine völkerrechtswidrige Annektion darstellen.

Und so stellt sich nun die Frage nach der Zukunft, in einer Region, in der eine am Boden gegelaubte Weltmacht ihre Einflusssphäre wieder aufzubauen versucht und die anderen Staaten machtlos zuschauen. Sicherlich, wie Serbien trägt auch Georgien selbst grosse Schuld an dieser Situation, das ihre staatliche Integrität nun gefährdet ist, aber die Zeit der Aufspaltung ist noch nicht gekommen. Gerechtfertigt wäre derzeit eine UN-Truppe in den beiden Gebieten, da Russland als Schutztruppensteller sich eindeutig dequalifiziert hat. Nur ob Georgien dem zustimmen wird ist doch sehr zu bezweifeln, und ob Russland das zulassen wird dank seinem Veto im Sicherheitsrat ebenso. Somit wird es weiter Chaos geben und viele ungelöste Probleme, welche auf Dauer sich aufladen werden, bis es abermals explodiert.

• Russia Backs Independence of Breakaway Georgian Areas (New York Times)
• Russia defies west by recognising Georgian rebel regions (Guardian)
• Russia and West at odds over UN Georgia resolution (AP)

Was sich in der letzten Wochen angekündigt hatte wurde nun in Formvollendung umgesetzt: Chaos beim NATO-Gipfel in Bukarest. Grund war die Diskussion um die Aufnahme neuer Mitglieder. Dabei waren Albanien und Kroatien weniger das Problem, auf die konnte man sich schnell einigen. Die anderen Kandidaten bargen aber wahren Zündstoff.

Zuerst einmal war dort Mazedonien, welches wohl weitesgehend geeignet erschien, aber da war dann noch ein kleiner Streit, dem man eher Kindergartenkinder zugetraut hätte als erwachsenen Staatsmännern. Der Staatsname gefällt dem schon-Mitglied Griechenland nicht, und so war deren Veto naheliegend. Ein wirklich trauriges Bild was dort abgeliefert wird, und es ist auch nicht das erste mal, das Griechenland negativ wegen Nicklichkeiten auffällt (obwohl dann meist die Gegenspieler die Türkei ist).

Die anderen beiden Staaten, Ukraine und Georgien, dort hätte man sicherlich arg überlegen müssen, ob sie überhaupt eine Option sind. Aber dafür hat dann der jetzige russische Ministerpräsident Putin gesorgt, indem er lauthals Stimmung gemacht hat gegen deren Beitritt. Hätte er die zivilisierte stille Verhandlungstaktik gewählt, so wären beide Länder wohl kaum eine Erwähnung wert gewesen wenn es um eine baldige Erweiterung geht. Zu sehr sind die dortigen Innenpolitischen Spannungen in beiden Ländern ein Hindernis für so etwas. Aber durch den Druck Russlands hatte man gar keine andere Wahl als diesen beiden Staaten die Mitgliedschaft quasi nachzuwerfen, auch wenn sie erstmal auf unbestimmte Zeit verschoben ist. Man will sich halt aus Russland nix vorschreiben lassen, und schon garnicht in Washington, wo Präsident Bush nun auch die entsprechende Marschrute ausgab, das die beiden ehem. Ostblockländer eine Chance bekommen werden.

Es ist schon traurig wie auf so hoher politischer Ebene so zu bezweifelnde Entscheidungen getroffen werden, die letztendlich nur eines zur Folge haben werden: Die Legitimation der NATO wird weiter sinken.

 Die Lage in Tibet hat sich in den letzten Tagen zugespitzt. Die Zahlen der Toten und Verletzten werden von Exiltibetern und der chinesischen Regierung erwartungsgemäss unterschiedlich angegeben. Die Kommunikationswege werden von Regierungsseite zensiert bzw. es wird zumindest versucht. Die westlichen Regierungen und Medien haben sich nach dem ersten Schock nun etwas abgekühlt, und pendeln die Vorverurteilungen nun auf ein erträgliches Mass ein. Alles geht seinen Gang, auch wenn Verhandlungen zu dem Thema auf lange Sicht wohl eher Wunschtraum als Realität seien werden.

Denn für ein arrogantes Auftreten fehlt der westlichen Welt leider jegliche Grundlage. Denn man hört die Tage nicht nur aus Tibet etwas über Gewalttätige Ausschreitungen, sondern auch aus dem neusten europäischen Staat, dem Kosovo. Die serbische Minderheit im Norden, die dort eine Mehrheit bildet, wurde offenbar gegen ihren Willen dem neuen Staat angeschlossen. Serbische Politiker heizen dort die Stimmung immer wieder auf, so dass es nun mehrfach schon zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen ist, jetzt zuletzt in Mitrovica,wo nun sogar die UN-Polzeieinheiten kapituliert haben und die NATO wieder eingreifen muss.

An dem Umgang mit dieser Krisenregion wird man die westliche Welt messen, grade im Hinblick auf die Vorgänge in Tibet. So unterschiedlich in den Details die beiden Vorgänge seien mögen, so ähneln sie sich doch in zu vielen Belangen. Wenn man ein Beispiel für die Welt seien möchte wird man das Problem im Kosovo friedlich lösen müssen. Ebenso, wenn man ernstgenommen werden will von chinesischer Seite, falls man sich zu den Fragen wie Tibet und Taiwan äussert.