MaPhRy’s BLOG

Die Wahlen sind gelaufen, und das Ergebnis ist so geworden wie man es schon seit mindestens zwei Jahren hätte erwarten können. Doch was bedeutet das nun? Was werden die Konsequenzen sein? Wie wird sich das auf die politische Zukunft in Deutschland und Europa auswirken?

Zunächst einmal wird diese Wahl wohl kaum als die Wahl in die Geschichte eingehen, die eine bürgerliche Mehrheit zustande brachte, sondern die, die die Volksparteien zu Grabe getragen hat. Die SPD hatte es geschafft vor 4 Jahren diesem Unheil noch einmal von der Schippe zu springen, nicht zuletzt wegen Gerhard Schröder. Das dieses mit einem Profillosen Frank-Walter Steinmeier nicht mehr möglich war, musste allen bewusst sein.
Bei der CDU wurde dieser Prozess noch einmal durch Angela Merkel aufgehalten, jedoch wird auch sie innerhalb der eigenen Partei nun unter Druck geraten, und es ist zu bezweifeln, ob sie das schadlos die nächsten 4 Jahre überstehen wird. Die CSU hat in Bayern ihr unantastbar-Image endgültig verloren. Sie wird sich auf Dauer wohl daran gewöhnen müssen nur noch eine unter vielen zu sein, ob in München oder Berlin. Ob das eines Tages mal ein Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg schaffen wird wieder zu ändern, mag bezweifelt werden. Zumindest in Berlin hätte er eine Angriffsfläche, die zuletzt Franz-Josef Strauss geboten hatte. Grüne und Linke können sich hingegen freuen. Die Grünen haben ohne Machtperspektiven ihr bestes Ergebnis erhalten und müssen sich nur vor der Piratenpartei ernsthaft fürchten, denn sollte diese ihre Kinderkrankheiten ablegen können, wird es eine ernsthafte Konkurrenz im linksliberalen Lager. Die Linke wird nun mit der SPD weiter Katz und Maus spielen können. Für die SPD bietet sich nun die Möglichkeit der Erneuerung in der Opposition. Es wird der Partei gut tun im Kampf gegen die 20%-Hürde und um den Führungsanspruch im Linken Lager. Sie wird nun nach Links schwenken müssen, und in 4 Jahren wird wohl sehr wahrscheinlich Klaus Wowereit nach der Macht streben. Ganz offen, mit den Linken. Das Verhindern könnte wohl nur eine Selbstzerfleischung wie bei Beck.
Also kurz gesagt: in 4 Jahren wird es heissen rechts gegen links, und das extremer als es die letzten Jahre zu sehen war.

Aber was bedeutet das ganze nun für die Politik der nächsten vier Jahre? Nun, dazu könnte man sich nun die Wahlprogramme durchlesen, aber davon wird wohl nicht sehr viel übrig bleiben. Die FDP ist, da offenbar nun die theoretische Option eienr Ampel-Koalition nicht zur Verfügung steht, erpressbar sein, und was das bedeutet hat man zuletzt beim grossen Lauschangriff sehen können. Die Frage ist immer nur, wie schnell sie Umfallen wird, nicht mehr ob.
Unter Westerwelle hat sich die Partei ihr Image weg von den Bürger- und Menschenrechtsvertretern (das haben sie glorreich an die Grünen abgegeben) hin zur Wirtschaftspartei vollzogen. Das wird bedeuten, dass sich die schon derzeitige Schieflage im Land was sozialen Ausgleich angeht noch mehr verschlimmern wird. Atomausstieg wird ad acta gelegt, Hartz IV wird durch Solms I (was sicher nicht sozialer wird) ersetzt und der rechte Flügel der CDU wird die Bürgerrechte nur so vor sich her treiben. Nicht zuletzt wird es eine Aufstockung der Soldaten in Afghanistan und wenn doch keine Beteiligung, dann wie im 1. Golfkrieg grosse Kompensationszahlungen an die USA, wenn es in den Iran geht. Bei der Gesundheitsreform die sich die FDP wohl nicht nehmen lassen wird, wird wohl das Solidarprinzip auf den Prüfstand gestellt werden und eine Finanzmarktreform wird in den Schubladen verschwinden.
Wenn man sich diese Liste anschaut, und dagegen die Umfragen der letzten Monate sich anschaut, so läuft dieses vollkommen entgegengesetzt zu diesen. Da fragt man sich doch eigentlich, warum sind diese Parteien gewählt worden? Nun, weil sie die besten Märchen erzählen konnten, es geschafft haben sich als Unschuldslämmer zu präsentieren und weil sie als einzige Option klare Verhältnisse boten. Bei den Konsequenzen wird es noch ein böses erwachen geben, und spätestens in 2 Jahren wird es wohl nicht mehr allzu ruhig auf den Strassen zugehen. Die einzigen die sich über dieses Wahlergebnis wirklich freuen dürften sind die extremistischen Parteien.

Ja, ich sehe dieses Wahlergebnis pessimistisch, denn jede Zwei-Parteienlösung ist ein Rückschritt in diesen Zeiten. Jamaika oder Ampel wäre die bessere Alternative gewesen, um die extremistischen Strömungen, die es jeweils in CDU und SPD gibt zu bremsen. Die FDP wird ihren Erfolg in den nächsten vier Jahren noch bitter bezahlen müssen, denn sie hat zwar nun die Chance von der Ein-Mann-Partei wegzukommen, aber daran glauben wird man nicht wirklich. Die Option Schwarz-Grün könnte für die CDU eine Rettung in diesem Falle darstellen, aber dazu müssten der linke Flügel die Oberhand in dieser Partei behalten, und das wird nicht der Fall sein. Schade Deutschland, die Chance mit unklaren Verhältnissen endlich die verkrusteten Strukturen aufzubrechen wurden vertan. heute wurde der Grundstein zu tieferen Lagerdenken gelegt, und es wird diesem Land, es wird Europa schaden.

Zugegeben, hier war es lange ruhig, was mehr private Gründe hatte, aber zu den Diskussionen und Geschehnissen der letzten Tage lassen es wohl kaum vermeiden das man dazu Stellung nimmt. Im vorhinein zum ersten Mai meldeten sich die ersten ernstzunehmenden Zauderer zu Wort, die davor warnten das die Möglichkeiten Sozialer Unruhen auch in Deutschland nicht auszuschliessen seien, denn im Zuge der Finanzkrise würden sich die sozialen Spannungen noch verschärfen. Die Warnungen kamen selbstverständlich aus dem linken politischen Spektrum und einen Vorgeschmack habe man ja schon zum NATO-Gipfel in Strassbourg bekommen, wo die Randale heftiger ausfielen als befürchtet. Das dieses von vielen Seiten als Schlechtrederei und Panikmache dargestellt.

Tatsächlich haben wir allerdings in diesem Jahr Bundestagswahlen, und somit sind die derzeit regierenden Parteien gar nicht daran interessiert, das ihr Verhalten in der Finanzkrise eventuell so viel Kritik einfahren könnte, das es zu einer kleinen Revolution ausreichen könnte. Somit wird unzureichend reflektiert, was letztendlich in eine Unterschätzung der Situation Münden kann. Ähnliches Beispiel haben wir am gestrigen Abend in Berlin gesehen, wo man Panikmache denjenigen vorwarf, die vor einer grossen Eskalation der dortigen Ersten Mai Demonstrationen warnten. Die Konsequenzen waren verheerend, denn tatsächlich wurden dadurch viele Sicherheitskräfte in grosse Gefahr gebracht. Man sollte also Vorsichtig sein, was man verharmlost und was nicht. Nein, ich gehe nicht davon aus, dass wir in Deutschland eine Revolution bekommen, und schon gar keine blutige. Die Unruhen werden allerdings zunehmen, aber da dieses bisher selten zu wirklichen Ergebnissen in diesem Land geführt hat, darf man wohl davon ausgehen, das auch dieses verebben wird, obwohl das Potential enorm ist.

Begründen kann man das in vielerlei Hinsicht, aber letztendlich sind es Zukunftsvorhersagen und denen sollte man aus Prinzip eine gewisse Skepsis entgegenbringen. Man kann davon ausgehen, das bis in einem Jahr die Inflation zwischenzeitlich stark ansteigen wird, Grössenordnungen von 10% sind da nicht unrealistisch. Der Grund liegt darin, dass die Staatsschulden durch teils sinnlose Bestandteile in den Konjunkturpaketen enorm explodiert sind, und Inflation ein eleganter Weg ist dieses Abzufedern. Zwar ist das sehr unbeliebt bei der Bevölkerung, aber welche Regierung auch immer ab September gewählt sein wird, hat 4 Jahre Zeit dieses wieder vergessen zu machen. Die Defizitkriterien für den Euro wird man eh brechen, dann kann mans auch gleich richtig tun, und Deutschland wird nicht das einzige Land der EU sein, was diesen Weg gehen muss. Auch die USA werden das in Kauf nehmen, da dort das Staatsschuldenproblem noch viel grösser ist. Wie viel Potential das haben wird, um Revolutionen auszulösen ist von Land zu Land unterschiedlich. In Island hat es schon auf diesem Wege einen Regierungsumsturz gegeben, und weitere werden mit Sicherheit folgen, und nicht alle werden nur kleine Staaten betreffen, sondern auch Global Player. Ob das ein Flächenbrand werden wird… nun, irgendwo sollte man mit den Spekulationen auch aufhören.

In diesem Zusammenhang erwähne ich immer gerne eine kleine Theorie meinerseits von vor ein paar Jahren, wo ich noch der Hoffnung war, die Welt einfach erklären zu können. Aus heutiger Sicht würde ich das sicher nicht mehr so verfassen, aber dennoch ist es in diesem Kontext eine nette Sache. Ich zitiere hier einmal einen Text der nun fast vier Jahre alt ist, die Idee dahinter ist allerdings um einiges älter:

2010 – Wird es passieren?

Eine immer wieder interessante Sache ist es zu versuche die Zukunft in irgendeiner Form vorherzusagen. Seien es Prognosen in der Wirtschaft, Lebensplanungen oder Weissagungen, von vielen werden sie als Scharlatanerie verspottet, und somit nicht weiter berücksichtigt bzw. ernstgenommen. Dennoch sind so Sätze wie „Geschichte wiederholt sich“ oder „aus der Vergangeheit lernen heisst sich für die zukunft wappnen“ im alltäglichen Gebrauch, und haben einen gewissen Stellenwert. Also warum nicht wirklich mal eine Prognose wagen für die Zukunft?

Nun, mehr aus Spass als aus Ernst habe ich dieses in einem Falle gemacht, und diese kleine nette Theorie möchte ich an dieser Stelle gerne vorstellen, und die zusammenhänge deutlich machen. Nur bitte ich ausdrücklich darum, nicht alles auf die Goldwaage zu legen. Es ist nur eine Theorie, die sehr wahrscheinlich falsch ist, aber vielleicht auch den ein oder anderen wahren Punkt enthält, und somit doch zumindest mal aufgeschrieben gehört. Geplant war das ganze eigentlich als Roman/Novelle/Kurzgeschichte, wozu es aber nie wirklich gekommen, obwohl der Stoff wahrscheinlich ausreichend währe. Es geht im Kern um eine Vorhersage:
„Im Jahre 2010 (oder um dieses herum) wird es weltweit ungewöhnlich starke Umwälzungen geben (Revolution), welche das Weltbild der Menschen nachhaltig verändern wird.“

Sicher, jeder wird jetzt sagen: das ist wie ein Horoskop, das kann ja alles sein! Richtig, es kann, und deshalb werd ich in diesem Falle auch noch etwas konkreter werden müssen, was damit gemeint ist, aber zuersteinmal warum ich darauf gekommen bin.

Nun, grundsätzlich beruht es auf der Annahme, das sich Geschichte in Zyklen abspielt, sich also irgendwie wiederholt bzw. ähnliche Strukturen mehr oder weniger regelmäßig in der Geschichte wiederfinden lassen. Als große Gesellschaftliche Umwälzung in der Moderne fallen viele schnell die jahre 1968/69 ein, welche besonders in Amerika und Europa zu nachhaltigen Veränderungen betreffs Moralvorstellungen und Zusammenleben geführt hat. Davon ausgehend betrachtet man eine weitere tiefgreifende Veränderung im letzten Jahrhundert, und das sei der Zusammenbruch des „Sozialismus“ im östlichen Europa. Diesen festzumachen an Daten ist schwer, aber wir nehmen den Beginn, also dort wo es eine Revolution der Straße war, als, besonders da ich nuneinmal aus Duetschland komme, das Jahr 1989. Zwischen diesen beiden Daten liegen ca. 21 Jahre, was so grob über den Daumen gepeilt auch in etwa eine Generation ausmacht. Wer jetzt fix im rechnen ist, wird nun erkennen, warum 2010 das Jahr meiner Wahl ist, weil es diesem 21 Jahren-Rhythmus entsprechen würde. Aber das wäre ja jetzt recht einfach, mit zwei beliebigen Daten einfach ein drittes zu basteln und darin eine irreale vorhersage zu machen Also schauen wir zurück, was war im Jahre 1947 los? Nunja, es gab wohl tiefgreifende veränderungen von da an, schliesslich beruht die politische Weltordnung die derzeit existiert mehr oder weniger aus diesem zeitraum, aber es waren nicht unbedingt Gesellschaftliche Umwälzungen, die dort weltweit eingetreten sind, was aber nach einem Weltkrieg nicht wirklich verwunderlichen mag, denn es stört doch im allgemienen die Geselslchaftliche Entwicklung sehr stark, und somit ist diese chache ausprägung recht leicht erklärbar. Weiter zurück kommen wir in das Jahr 1926… nur hier möchte ich eine Korrektur einfügen was diese Theorie des festen Zyklusses beinhaltet. Immer wieder wird festgestellt, das sich die Zeit zu beschleunigen scheint. Der Mensch entwickelt sich schneller und so die mit ihm entwickelten Technologien und wie ich annehme auch sein Gesellchaftliches System. Also gehen wir davon aus, das dieser Zeitliche Maßstab kleiner wird, also nicht 21 Jahre beträgt, sondern vielleicht 22, und gehen wir von der magischen 2010 aus. Rechnen wir also grob von 1989 zurück… 1967, dort kann man sicherlich schon die Anfänge der „Revolution“ ansiedeln. 1945, ende des zweiten Weltkrieges, was auch passt. 1922/23, das wirtschaftswunder der besonderen Art, welches die wilden 20er begründet und erst mit dem Kollaps des Wirtschaftssystems in 1928 in sich zusammenfiel. Auch dieses mag eine passende Ansiedlung für unsere gestellten bedingungen an einen Zyklusumlauf sein. Einen letzten Schritt wollen wir noch machen, und kommen somit in das jahr 1900, wo im allgemienen die Wechselstimmung des Jahrhundertwechsels deutlich zu spüren gewesen seien sollte.

Also nehmen wir einmal an, es würde der leicht variierende Zykluszeitraum stimmen, und wir kämen wirklich im Jahre 2010 zu diesen umwälzungen. Wo müssten diese beginnen? Nun, da Amerika wohl Hauptverursacher der umwälzungen in den 70ern war, und Europa in den 90ern, wäre nun wohl entweder Asien oder Afrika an der Reihe. Vom Potential her hat eigentlich nur Asien diese möglichkeit, weil es weitesgehend auch noch einfluss auf den westlichen Kulturkreis hat, Afrika scheint dafür zu schwach.

Doch wie gesagt, das ales wäre halt nur eine Theorie, o sie Praxis werden kann? Ja vielleicht, wenn das Umfeld stimmt.Soziale Vorraussetzungen müssten erfüllt sein, Grundsätzlicher Sinneswandel eines Teils der Gesellschaft (zum Beisiel der Jugend), ein Auslöser (oder am besten mehrere) müssten die Sache begünstigen, Fehler der Politik, die Anzeichen übersehen und Eskalation verpassen zu vermeiden… all dieses und vieles mehr wäre Grundvorraussetzung dafür, das soetwas passieren könnte, eine Umwälzung, die die Verhältnisse für die Nachwelt komplett von unten heraus verädert, oder es passiert halt nix, auch gut, aber einige Anzeichen für Grundvorrasusetzungen sind gerade für diesen zeitraum international schon zu erkennen, und das mag die Aussichten vergrößern.

P.S.: Diese Theorie stammt aus den Jahren 2001-2003, und wurde hiermit zum erstenmal öffentlich verfasst.

maphry

06.03.2005

Zugegeben, aus heutiger Sicht ist die Zyklentheorie (es ist nichtmal eine Theorie im wissenschaftlichen Sinne) ziemlicher Quatsch, was vor allem daran zu sehen ist, das es häufig missbraucht wird, um jedwede Erklärung zu liefern für Dinge, die man sonst lieber gar nciht erklären will. Es beinhaltet, das etwas vorherbestimmt ist, unabänderlich, und dass verstösst aus heutiger Sicht vollkommen gegen mein Weltbild. Das Problem dabei ist nur, das andere Vorhersagen zu diesem Thema auch nicht seriöser sind. Gesellschaftliche Umwälzungen sind nicht vorherzusagen, jeder der das suggeriert, verhält sich höchst kritisch. Denn es braucht keine Protestgeneration um Revolutionen auszulösen, der alltägliche Ablauf und die Entwicklungen sind dafür massgeblich verantwortlich. Das die Finanzkrise dazu ein gewisses Potential bietet ist allein daran begründet, dass dabei nicht alle Menschen gewinnen werden, oder es bereits schon nciht tun, sondern im Gegenteil grosse Verluste erlitten haben. Daraus Massendynamiken ableiten zu wollen ist bei den Haaren herbeigezogen, und dient ausschliesslich politischen Zwecken der Profilierung. 

Man sollte nicht alles Glauben, was einem erzählt und geschrieben wird, aber man sollte vielleicht doch manchmal etwas mehr darüber nachdenken als es kategorisch abzulehnen.

Die Konjunktur lahmt, und das ist ein Skandal. Zumindest wäre es das, wenn es nur in Deutschland der Fall ist, aber nein, gerade ist bekanntlich Weltwirtschaftskrise und da ist man nun einmal einer unter vielen. In den letzten Monaten hatte man sich also international darauf geeinigt etwas zu tun, um den Problemen entgegen zu wirken, aber nicht, wie man erwarten würde, alle zusammen, sondern jeder für sich. Und da man sich nicht lumpen lassen wollte, hat man nun von Seiten der grossen Koalition in Berlin noch einmal kräftig nachgelegt, und das nächste grosse Konjunkturprogramm aufgelegt.

Es soll insgesamt 50 Milliarden Euro kosten, vorwiegend durch schulden finanziert werden und natürlich ist man sich der Verantwortung gegenüber den nächsten Generationen bewusst. So oder so ähnlich lautete der Tenor der letzten tage, wenn es von seiten der Politiker kam, aber vor allem das letzte ist wohl eher ein Märchen. Denn Deutschland begibt sich nun in eine Schuldenfalle, die nur nach hinten losgehen kann, noch dazu mit Massnahmen, wo der Zweifel an der Wirksamkeit mehr als angebracht ist, aber im Einzelnen.

1. Steuern: Ja, man fuhrwerkt mal wieder am System herum. Ändert hier was an Bemessungsgrenzen und ändert dort ein wenig am Steuersatz, um die kalte Progression abzufedern. Was nett klingt, ist an Unsinnigkeit kaum zu überbieten. Nicht nur das man es wieder mal vermieden hat das Steuersystem an sich zu hinterfragen, wird man damit der Finanzkrise nicht im geringsten entgegenwirken können. Wie das Beispiel Grossbritannien derzeit zeigt, wären selbst schnelle Eingriffe ins Steuersystem derzeit zum scheitern verurteilt, welche die aber erst in vielen Monaten eventuell mal etwas bescheren werden noch viel wirkungsloser sein. Dieser pure Populismus kostet viel Geld, ist nicht durchdacht, und gehört schneller wieder auf den Müllhaufen, als er hervorgekramt wurde. Dabei möchte ich gar nicht mal anzweifeln, das es richtig ist, vor allem untere Einkommensschichten zu entlasten, aber nicht zu diesem Anlass, und nicht in dieser Art.
2. Krankenkassen: Ja, der Gesundheitsfonds ermöglicht es nun direkt Staatshilfen ins System zu pumpen. Aber anstatt der allgemein fälligen Korruption in diesem Wirtschaftszweig entgegenzuwirken, will man am System nicht rütteln. Man verpasst hier wieder einmal die Chance in der Krise radikale Systemwechsel durchzuführen, die einen in Zukunft vor erneuten Krisen beschützen würden. Zuviel Bürokratie, zu viele Krankenkassen, zu viele nicht hinterfragte Rechnungen. Das Thema ist komplex, zugegeben, aber zum Finanzkrise -Bewältigen taugt auch diese Massnahme kaum.
3. Kinderbonus: Man gibt dort Einmalzahlungen, wo eine dauerhafte Erhöhung sinnvoll wäre, genauso wie man den Kinderfreibetrag schon längst hätte abschaffen müssen. Doch darüber mag man nicht reden, und so einigt man sich auf nichts halbes und nichts ganzes. Vielelicht sollte man das geld den Kindern direkt überweisen, denn diese geben es schliesslich wenigstens sofort wieder aus, als wie die Erwachsenen, die es nur horten werden. Damit wieder eine suboptimale Lösung. Den Hartz-IV-Empfängern mehr Geld für ihre Kinder zur Verfügung zu stellen ist hingegen zu begrüssen, aber es sollte abermals nicht in so einem Paket geklärt werden, sondern bedarf eienr generellen Diskussion um die Höhe der Bezüge.
4. Abwrackpremie: Der wohl grösste Mist, dem wohl nur den Autolobbyisten einfallen konnte. Hier sind die Kontrollmechanismen viel zu unausgewogen. Würde man nach den aktuellen Zielen der Umweltpolitik diese einführen, dürften die Bürger keine deutschen Autos kaufen, da diese fast sämtlich in der Modellpolitik der letzten Jahre versagt haben, um Umweltfreundlichere Autos zu produzieren. Lässt man diese wie nun geschehen weg, wird damit, wenn überhaupt, garnatiert kaum ein Arbeitsplatz in Deutschland unterstützt. Vielleicht wäre es sinnvoller gewesen auf den Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrentzung von 160 einzuführen, es würde Umweltpolitisch Vorteile bringen, und die Oberklassewagen würden auf Dauer zu teuer, als dass sie nicht ersetzt werden würden. Und billig wäre es auch noch gewesen. Aber das lässt sich ja schlecht als Konjunkturprogramm verkaufen, also liefert man lieber kreativen Schwachsinn.
5. Investitionen: In der Krise muss der Staat investieren, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt. So oder so ähnlich predigt man es rauf und runter, und doch ist dieses Augenwischerei. Denn was man hier als neue Investitionen preist, sind zumeist längst überfällige Reperaturarbeiten, da man öffentliche Einrichtungen chronisch Unterfinanziert. Da nun von einem fortschritt zu sprechen ist Schönrederei, denn eigentlich wird nun ausnahmsweise mal der Status Quo erreicht, der benötigt würde, um den Sanierungsstau nicht zu verlängern oder gar mal etwas abzutragen. Nur dürften diese Investitionen nicht auf 2 Jahre dann beschränkt sein, sondern müssten sich in ähnlicher Höhe nun über viellicht ein Jahrzehnt hinziehen, um von der andauernden Flickschusterei wegzukommen, die letztendlich nur noch mehr Geld kostet. Allerdings da nun auf Antragsverfahren zu verzichten, und mit der Giesskanne das Geld unkontrolliert in die Welt zu pusten ist ebenfalls falsch, denn die Gefahr, das einige Kommunen sich nun einfach so entschulden wollen, anstatt wirtschaftliche Impulse zu setzen ist zu gross. Keine goldenen Wasserhähne, Bildungseinrichtungen haben Vorrang und wenn wir schon dabei sind, wären Ziele wie Umweltschutz und Energiesparen auch gleich mit zu realisieren. Anders kann so etwas nicht funktionieren, denn es soll ja Chancen für die Zukunft ermöglichen, und nicht nur  Fehler der Vergangenheit ausbügeln.

Die zusätzlichen Kleinigkeiten sind nicht weiter erwähnenswert, aber an den Punkten oben sollte man sehen, das man mit nichten an die zukünftigen Generationen gedacht hat, sondern mit purem Aktionismus und Klientelpolitik sich für die nächsten Wahlen Luft verschaffen will. Solch ein Verhalten in so einer Krise führt nur zu schlimmeren, und daher sollte dieses Paket gründlichst überarbeitet werden. Steuererleichterungen müssen raus, Schulden minimiert und nur soviel Bürokatie wie nötig ist, aber auch nicht weniger, eingesetzt werden. Das sich nun die FDP, in Form von Guido Westerwelle darüber freut, das es alles im Bundestag blockieren könne, ist nicht unbedingt positiv zu bewerten. Zwar muss ich ihm bei der Steuerpolitik in vielen Punkten zustimmen, aber wirklich sinnvolle Alternativen zu den anderen Punkten hat er auch noch nicht geliefert. Wenn der Bundesrat sich neu zusammengesetzt hat nach der Hessen Wahl am heutigen Tage, wird es wahrscheinlich gerade bei der FDP liegen, ob die Ziele wie Schuldenminimierung und Steuervereinfachung (nicht Erleichterung, da sehe ich kaum Spielraum) umgesetzt werden können. Dort könnten sie beweisen, ob sie mehr können, als nur grosse Reden Schwingen, aber das wäre wirklich einmal eine Neuerung bei einer Partei, welche über Jahrzehnte an der Regierung beteiligt war, und gerade damit an der derzeitigen Situation eine Hauptverantwortung trägt.

Hintergrundartikel

• Krise? Welche Krise? (Süddeutsche Zeitung)
• Abwrackprämie, Schuldenbremse und Rettungsschirm (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Als Verfassungsminister hat man es schon schwer, denn trotz des tollen Titels den man trägt muss man doch immer wieder Enttäuschungen hinnehmen, wenn die tollen Ideen die man doch hat von anderen nicht gemocht werden und diese auch noch in der Lage sind deren Umsetzung zu stoppen. Das er regelmässig vom Bundesverfassungsgericht einen auf die Finger bekommt, daran hat er sich offenbar schon gewöhnt, und dagegen stänkert man ja auch ungern. Denn das Gericht ist in der Bevölkerung beliebt und über nahezu jeden Zweifel erhaben, und wer dort zu viel Kritik anbringt, der kann seine politische Karriere schon bald begraben.

Anders ist es dort mit dem Bundesrat, welcher als Heim von Blockierern und Wichtigtuern belagert ist, welche in der Bundespolitik nichts zu suchen haben. Das offenbar scheint zumindest die öffentliche Meinung wieder zu spiegeln, und so lässt der Herr Minister es sich nicht nehmen doch erst einmal ordentlich auf diesen einzudreschen. Sogar die Regeln, wie dort abgestimmt wird sollten dort nach seiner Meinung geändert werden, und somit das Enthalten, als augenscheinliche Ausrede von gespaltenen Landesregierungen missbraucht, seine Macht genommen werden (siehe dazu auch Lummaland).

Diese wirklich hervorragende Idee, kann auch nur aus dem Munde eines Mannes kommen, der schon seit Jahren offenbar für einen Zentralstaat kämpft und den Föderalismus am liebsten mit Füssen tritt. Vielleicht sähe er sich ja lieber in der Rolle eines Diktators, wo das ihn nach demokratischen Massstäben zu kontrollierenden Legislative nur noch zur Abnickvereinigung degradiert wird (so wie es heute ja schon leider immer wieder der Fall ist). Die Art seiner Vorschläge im Bereich des Innern (wie Bundeswehr und Überwachung), würden sicher auch ganz gut dazu ins Bild passen, und sein Einsatz für Berlin als Bundeshauptstadt vor über einem Jahrzehnt ist auch nicht gerade entlastend, wenn man sich ansieht was es Deutschland gebracht hat (Kosten, Überheblichkeit, Weltmachtanspruch). Dabei ist es doch gerade die Aufgabe eines Politikers andere Leute mit seinen Ideen zu überzeugen, und nicht dadurch, das er sie im Hinterzimmer erpresst hat.

Nun Frage man sich, was der Minister damit denn bezweckt, denn wirklich Sinn kann ich darin nicht erkennen. Sollte diese fixe Idee doch eines Tages Realität werden, so müsse er doch damit rechnen, das die Koalitionsvereinbarung auf Landesebene angepasst würden, und im Streitfall anstatt mit Enthaltung mit einer klaren Ablehnung votiert würde. Der einzige Ausweg würde darin bestehen, in Zukunft die Ministerpräsidenten direkt wählen zu lassen, mit all den Konsequenzen die es bei einem oppositionellem Landtag dann gäbe. Aber dafür muss man keine Grundgesetz-Änderungen herbeiführen, das ist Sache der Länder, aber die sind dem Herrn Schäuble ja Suspekt, denn die mögen seine Föderalismus-feindlichen Ideen nicht.

Hintergrundartikel:

• Schäuble will neue Regeln für den Bundesrat (Die Welt)
• Schäuble will Abstimmungsregeln ändern (FInancial Times Deutschland)

Erst hat es Irland erwischt, und nun ist Deutschland auch mit dabei: Die Rezession. Nach langer ankündigung ist es nun endlich soweit, das das BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen geschrumpft ist, und das nicht gerade wenig (siehe Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes). Somit gelten wir nun auch offiziell als wirtschaftlich gebäutelt, was den Politikern die Ausreden liefert um die Staatsverschuldung wieder in die Höhe zu treiben (derzeit wurde die haushaltskonsolodierung auf 2013 verschoben, ob das erreichbar bleibt ist arg zu bezweifeln), Hinzu kommt auch noch, das die Massnahmen, die ergriffen werden als vollkommen unzureichend angesehen werden von den sogenannten Wirtschaftsexperten. Ganz oder garnicht heisst das Motto, aber derzeit bleibt man wohl wieder mal bei dem “etwas, aber nicht zu viel” stehen.

Die Ideen sind ja nett, aber so wird das wohl nichts. Wir haben ein Europa, und grosse Probleme, die man sich seit Jahren auf die Fahne schreibt, also warum investiert man dann nicht dort, um sie Einheitlich zu lösen? Beispiel Klimaschutz. Seit Jahren plant man dort herum und hat Ideen, die nur leider eine Erneuerung des Stromnetzes bedürfen würden. Also warum erneuert man ese nun nicht, was ja bisher immer nur am Geld scheiterte? Stattdessen möchte man lieber die Autohersteller absichern, die seit Jahren der verfehlten Modellpolitik diesem Ziel genau entgegenlaufen. Zeiten der Krisen sind die Möglichkeit seine Ziele zu erreichen, nicht sie aufzugeben. Schade, das dies Politiker der letzten generationen selten kapiert haben.

Hintergrundartikel

• Deutschland ist in der Rezession (Frankfurter Allgemeien Zeitung)
• Wirtschaft schrumpft um 0,5 Prozent (Frankfurter Rundschau)
• German economy now in recession (BBC News)

In der letzten Woche veröffentlichte die sächsische Zeitung ein Interview mit Peter Sodann, der designierte Bundespräsidentschaftskandidat der Partei “Die Linke”, welches für reichlich Wirbel im politischen Berlin sorgte. Das Interview an sich möchte ich nicht kommentieren, denn dafür war es wohl absichtlich auf zuviel Provokation ausgelegt, dennoch möchte ich zwei angesprochene Themen daraus mal etwas genauer unte die Lupe nehmen.

Was würde Bundespräsident Sodann in seiner Antrittsrede sagen?
Ich würde eine neue Hymne vorschlagen: Anmut sparet nicht noch Mühe, Leidenschaft nicht noch Verstand, dass ein gutes Deutschland blühe, wie ein andres gutes Land – Brechts Kinderhymne.

Nun, die deutsche Nationalhymne hat ihre Probleme mit der Akzeptanz im eigenen Land, und das kommt nicht von ungefähr, da es zum Teil nun einmal seine Vorbelastungen in der Geschichte, vor allem zu Zeiten des dritten Reiches, angesammelt hat. Das wird auch nicht besser dadurch, das man die zwei ersten Strophen, weil sie einem nicht mehr genehm sind, einfach Tod schweigt. Auch hat sie zurecht nicht den Stellenwert, wie sie Hymnen in anderen Ländern haben, ganz einfach weil in diesem Lande mit übertriebenem Nationalismus und Patriotismus schon reichlich Unheil für die Menschheit gebracht hat. Das Problem des möglichen Ersatzes ist leider dennoch kaum zu lösen, denn das einzig taugliche Lied, welches man dort an Akzeptanz und Bekanntheit an dessen Stelle setzen könnte, Beethovens 9., bereits im Dienste Europas steht. Brechts Kinderhymne war vielleicht einmal eine Nette Idee, ist aber dennoch allein durch ihre Befürworter nicht weiter tragbar und somit zum Scheitern verurteilt. Somit wird es auch weiterhin bei dem bisherigen Konstrukt wohl bleiben mit einem nicht ganz so kleinen Anteil, der diese aus Protest boykottiert.

Muss man nicht auch den Menschen erklären, wie schwierig viele Entscheidungsprozesse in der Demokratie sind?
Ich halte das, was wir haben, ja nicht für eine Demokratie. Es ist auch das Schwierigste, was den Menschen einfallen kann.

Der zweite Punkt geht auf die Frage zurück, ob wir in Deutschland eine Demokratie haben. Wenn man nach der Bedeutung des Wortes suchen, kommt man schnell auf den Begriff der Volksherrschaft, welche im Gegensatz zu der Herrschaft einer kleineren Gruppe (Elite), wie in einer Monarchie oder Aristokratie steht. Somit muss ich ihm bei einer strengen Auslegung dieser Definition nun einmal Recht geben, das wir in diesem Land keine Demokratie haben, sondern eine parlamentarische Demokratie, was nun einmal etwas vollkommen anderes ist. Zwar hat der Souverän, also das Volk, das Recht alle paar Jahre seine Vertreter zu wählen, aber in die wirklichen Herrschaftsprozesse wird es nicht eingebunden. Dies wird vor allem deutlich an der nicht vorhandenen Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene, einem Defizit, welches dafür sorgt, das de facto keine Möglichkeit besteht, einzelne Entscheidungen der Vertreter zu widerrufen bzw. zu korrigieren. Auch ist heute ein Grossteil der potentiellen Wähler gar nicht mehr in der Lage, die politischen Sachverhalte vollständig zu erfassen, und so hat es sich herausgebildet, das neben den Vertretern der Ausführung, es auch Vertreter der Kontrolle, also zumeist Presse und Medien, herausgebildet hat. Das ist nicht grundsätzlich schlecht, denn bei der oftmals engen Vernetzung der politischen Themen ist es garnicht mehr anders möglich als das geschehen professionell analysieren zu lassen. Aber dennoch fehlt heute vielen der Wähler die Möglichkeit, aufgrund sozialer und bildungspolitischer Benachteiligung, selbst diese Kontrolleure zu hinterfragen, so dass sich letztendlich eine Elite herausgeschält hat, die vielleicht nach unten hin offen ist auf dem Papier, in der Realität dennoch recht verschlossen wirkt. Vielmehr wird die Möglichkeit der freien politischen Willensäusserung von der aktuellen Elite recht misstrauisch beäugt. Neue Parteien werden verdammt, Proteste ins lächerliche gezogen. Damit gefährdet man letztendlich die noch vorhandenen Bestandteile einer Demokratie aktiv, und es droht der totale Vertrauensverlust der Masse in das aktuelle, an sich auf vernünftigen Füssen gebauten, Systems.

Das grösste Problem ist allerdings eine gewisse Arroganz, welche immer wieder offen zu Tage tritt. Ein Beispiel ist dabei immer wieder die Belustigung mancher über das Wahlmännersystem in den USA, wo die Präsidentschaftswahlen gern als rückschrittlich betrachtet werden. Dabei sollte man sich zunächst einmal an die eigene Nase Fassen, denn hier ist es weder Möglich das repräsentative staatliche Oberhaupt, noch den Regierungschef direkt zu wählen. Nach dem aktuellen Wahlrecht, wie es vom Verfassungsgericht für Verfassungswidrig erklärt wurde, sind hier genau solche Szenarien wie in den USA möglich, wo eine Partei mehr Stimmen bekommt als alle anderen, aber dennoch nicht den Regierungschef stellt. Auch ist den Bürgern heute kaum wirklich bewusst, wo zwischen sie eigentlich die Wahl haben, denn die eigentliche Politik wird erst nach der Wahl, in Koalitionsverhandlungen ausgekungelt, wo häufig von dem, was der Wähler eigentlich wollte, nicht viel übrig bleibt, sondern zum erhalt des Koalitionsfriedens geopfert wurde.

Die Schön-Rednerei, welche immer wieder gerne betreiben wird, entbehrt heutzutage nahezu jeglicher Grundlage. Um selbst den Anschein einer Demokratie erhalten zu können, wären Massive Reformen nötig, und so kann ich auch die massiven Proteste einiger hoher Vertreter der Politik an diesem Interview nicht ganz nachvollziehen. Man kann von den politischen Ansichten des Herren halten was man will (und er steht auch bei mir sicherlich nicht gerade hoch im Kurs), aber wo der Mann recht hat hat er Recht, und anstatt ihn in der Luft zu zerreissen wäre zumindest an diesen beiden Stellen mal etwas mehr Nachdenklichkeit wünschenswert gewesen.

Hintergrundartikel:

• Sodann: Deutschland keine Demokratie (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
• Demokratie, nicht in Deutschland (Frankfurter Rundschau)
• Einmal Ackermann verhaften (Süddeutsche Zeitung)

Heute ist sie also angefangen, die Woche, in der die diesjährigen Nobelpreisträger bekanntgegeben werden, und den Anfang macht dabei traditionell die Medizin und Physiologie. Bekanntgegeben (siehe Pressemitteilung des Karolinska Institutet) wurde dabei, dass der Preis zweigeteilt wird, und zur einen hälfte dem Heidelberger Krebsforscher Harald zur Hausen und zur anderen den beiden französischen Forschern Françoise Barré-Sinoussi und Luc Montagnier zugesprochen wurde.

Der deutsche hatte sich darum verdient gemacht die humanen Papillomaviren mit Gebärmutterhalskrebs in Verbindung zu bringen, womit heutzutage die Möglichkeit besteht gegen diese Form des Krebses in vielen Fällen eine Impfung im Vorhinein zu verabreichen. Die Franzosen hatten den HI-Virus, welcher die Ursache für die Immunschwächekrankheit AIDS ist, entdeckt, und so die heutige Entwicklung der Medikamente in diesem Feld erst möglich gemacht.

Es ist erfreulich, dass dieses Mal beim Medizinnobelpreis zwei Themengebiete gewonnen haben, welche nicht weit entfernt von den Menschen stattfinden, sondern welche recht schnell in eine Anwendung mündeten, welche vielen Menschen hilft. Auch erfreulich ist es, dass es drei Europäer sind, welche den Preis gewonnen haben, so dass man die nächsten Tage gespannt seien darf, ob die Forscher aus Übersee diesen Vorsprung in den nächsten Preisen wieder Wett machen können.