MaPhRy’s BLOG

Nun ist es offiziell. Um 5 Uhr Mitteleuropäischer Zeit projezirte CNN, was 1,5 h vorher klar war, als Obama den Battleground-State von Ohio für sich sichern konnte. Die Ostküste brachte ihm den endgültigen Sieg, und die Feiern in Chicago und den anderen Demokratenhochburgen konnten beginnen. Von hier aus alles gute und viel Erfolg für die nächsten vier Jahre. Des weiteren viele Glückwünsche an die Demokratische Partei, die es doch aller Unpässlichkeiten geschafft hat, diese Wahl für sich zu entscheiden.

Damit ist er der 44. Präsudent der USA und dabei der erste Schwarzamerikaner. Dieses und weitere historischen Ereignisse dieses Wahlkampfes wird es die kommenden Tage sicher noch reichlich zu hören geben, und auch ich werde mich dann weiter damit auseinandersetzen, besonders wenn auch die Kongresswahlen gelaufen sind.

Neben dem Repräsentantenhaus steht auch in der zweiten Kammer des Kongresses die Wahl von einem drittel der Sitze an. Von den 100 Sitzen gehören den Demokraten derzeit 49, ebenso wie den Republikanern. Dennoch stellen sie die Mehrheit, da die verbleibenden unabhängigen Kandidaten (Joe Liberman, der wegen seiner Irkakkriegsbefürwortung die Vorwahlen verlor und deshalb den Gegenkandidaten aus der eigen Partei in der Senatswahl 2006 schlagen musste, und Bernie Sanders, ein bekennender Sozialist aus Vermont) im allgemeinen mit den Demokraten stimmen. Da 35 Sitze auf dem Spiel stehen (12 Dems, 23 Reps), ist die Sitzverteilung für 37+2 Dems und 26 Reps gesetzt. Das Ziel der Demokraten ist eine “Filibuster-proof Majority”, also eine Mehrheit von 60 Senatssitzen, welche es ermöglicht Endlosdebatten zu beenden.

Die einzelnen Rennen werde ich weiter unten noch einmal genauer betrachten, wenn man sich jedoch die derzeitigen Prognosen anschaut, so sieht es nach einem klaren Sieg für die Demokraten aus. So geht Pollster derzeit von einem 55+2:39 bei vier unentschieden aus und 538 gibt immerhin eine knapp über 20%ige Wahrscheinlichkeit an, dass es zur 60% Mehrheit im Senat reicht.

Ich persöhnlich gehe (siehe unten) von einem Ergebnis von 56+2:42 aus, wobei ich 15 Sitze bei den Demokraten und 13 bei den Republikanern für sicher halte (52+2:39), was die Mehrheit für die Demokraten bedeuten würde. Weitere drei Sitze bei den Demokraten (Alaska, North Carolina und Oregon), halte ich für Wahrscheinlich, sowie einen weiteren bei den Republikanern (Mississippi II), was dann ein 55+2:40 wäre. Die verbleibenden drei Sitze sind sehr sehr knapp, wo die Demokraten alle drei gewinnen müssten, für die 60% Mehrheit, ich aber nur davon ausgehe, das es einer (Minnesota) seien wird (Georgia und Kentucky sollten bei den Republikanern bleiben.

Der Wahlabend wird hier sicherlich spannend, denn auch wenn die Präsidentschaftswahl vielleicht schnell geklärt ist, hier bleibt eine lange Nacht, wo es um viel geht, erhalten. Und wer weiss, so manch Demokrat wünscht sich sicherlich auch, das es nicht zu den 60% reichen wird, denn dann kann man sie bei der nächsten Wahl nicht für alles verantwortlich machen, was schiefgehen wird.

Die einzelnen Rennen:

Die Quellen sind Pollster, Realclearpolitics und 538

Alabama: Figures (D) vs. Sessions (R)

Pollster: Dem 32.2 : GOP 64.6; Realclearpolitics: safe GOP; 538: 100% GOP

Prognose: Da gibt es nichts zu deuteln, ganz klar an die Reps.

Alaska: Begich (D) vs. Stevens (R)

Pollster: Dem 49.0 : GOP 45.2; Realclearpolitics: Dem 52.0 : GOP 41.7; 538: 100% Dem

Prognose: Dank eines Steuerskandals, wird der jetzige Republikanische Senator Stevens wohl seinen Platz räumen müssen. Wie immer bei solchen rennen sind Überraschungen zwar nicht ausgeschlossen, aber es sollte zu einem niedrigen einstelligen Sieg reichen für Begich (auch wenn der palin-Faktor eine unbekannte im nördlichsten Bundesstaat bleibt.

Arkansas: Pryor (D)

Pollster: safe Dem; Realclearpolitics: safe Dem; 538: 100% Dem

Prognose: Hier treten die Republikaner gar nicht erst an. Sicherer geht’s nicht. Sicher Dem.

Colorado: Udall (D) vs. Schaffer (R)

Pollster: Dem 50.7 : GOP 39.3; Realclearpolitics: Dem 50.8 : GOP 38.3; 538: 100% Dem

Prognose: Nachdem dort der alte Republikanische Senator Allard seinen Sitz geräumt hat sieht es ganz danach aus können ihn die Dems erobern. Also sicher Dems.

Delaware: Biden (D) vs. O’Donnell (R)

Pollster: Dem 65.4 : GOP 31.7; Realclearpolitics: safe Dem; 538: 100% Dem

Prognose: Wenn es unerwarteter Weise doch nicht zum Vizepräsidenten reichen sollte, im Senat hätte Biden seinen Platz sicher.

Am kommenden Dienstag steht mehr auf dem Spiel als nur das Präsidentenamt, denn es wird auch wie alle zwei Jahre das komplette Repräsentantenhaus  des Landes gewählt. Dabei haben die Demokraten eine derzeitige Mehrheit von 235 zu 199 zu verteidigen, welche sich aus dem 233:202 Verhältnis nach der letzten Wahl entwickelt hat. Nach dem derzeitigen Stand steht es nahezu ausser Frage, dass dieses gelingen sollte, die Frage ist lediglich wie hoch. Zu wählen sind insgesamt 434 Abgeordnete, da eine Wahl aufgrund eines Todesfalls im August erst mit zweiwöchiger Verspätung stattfindet.

Pollster projeziert zum heutigen Tage eine Mehrheit von 245:166 bei noch nicht entschiedenen 24 Rennen, wobei diese in etwa zu gleichen Teilen von Dems und Reps angeführt werden. RealClearPolitics hingegen sieht 25 Rennen als noch nicht entschieden an, davon alleine 21 Sitze die aktuell Republikanern gehören, ansonsten werden bei den Dems 3 und bei den Reps 8 Sitze für den politischen Gegner gewertet, was einem 236:173 halbwegs sicheren Sitzen entspräche.

Wirkliche Prognosen sind beim House recht schwer zu machen, da es sehr häufig auf regionale Details ankommt, welche einen recht ungewissen Ausgang in einzelnen Fällen bedeuten. Wenn man den obigen Analysen trauen kann, und ich mich mit eienr Prognose festlegen müsste, würde ich in etwa auf ein Ergebnis von 260+1:174 tippen, der eine Sitz wird wie oben schon angesprochen dann eben erst in 2 Wochen vergeben. Ein Ergebnis in dieser Grössenordnung wäre eine Katastrophe für die Republikaner, und somit darf bei so hoher Führung dann die Frage gestellt werden, wie gross die innerparteiliche Opposition bei den Demokraten ausfallen wird. Hohe Siege machen das politische Leben nicht unbedingt einfacher, aber das werden wir wohl in den nächsten 2 Jahren präsentiert bekommen.

Hintergrundartikel:

• Conservative Democrats run in House races (LA Times)

Die Show der Nominierungsparteitage hat begonnen und den Anfang machen die Demokraten in Denver. Über drei Tage hinweg soll der Kandidat Barack Obama vorgestellt und beworben werden, bevor er dann am vierten selber in den Ring steigt um das ganze zu toppen… so zumindest sieht es das Drehbuch vor.

Nachdem es am ersten Tag den Familientag gab, welcher ausschliesslich den Kandidaten als Menschen vorstellen sollte, wird es nun politischer, angefangen mit der Rede der unterlegenen Vorwahlgegnerin Hillary Clinton. Die Rede war abermals gut gehalten, nachdem sie aus den Primaries ausgeschieden war und offenbar Beratung aus dem Lager Obamas bekommen hat, nicht das erste mal. 

So begann sie um keine Zweifel an ihrer Aufgabe auf diesem Parteitag zu lassen mit der Unterstützungsbekundung für Obama und rief ihre Anhänger dazu auf diesen nun endgültig zu unterstützen. Auch machte sie sofort klar, was sie weiterhin als Aufgabe ansah: Den republikanischen Kandidaten John McCain anzugreifen.

No way. No how. No McCain. Barack Obama is my candidate. And he must be our President.

Dann begann sie mit ihren typischen Geschichten, welche sie den ganzen Wahlkampf über immer wieder erzählte von den Menschen die sie bei den Primaries getroffen hatte. Diese Symbolfiguren ihrer Kampagne versuchte sie dann auch mit den Ideen Obamas zu verbinden, indem sie sich daran machte die Defizite der Bush-Administration zu benennen.

Jobs lost, houses gone, falling wages, rising prices. The Supreme Court in a right-wing headlock and our government in partisan gridlock. The biggest deficit in our nation’s history. Money borrowed from the Chinese to buy oil from the Saudis. Putin and Georgia, Iraq and Iran.

Dem Gegenüber stellte sie dann ihre eigenen Ideen ihrer Kampagne von einem besseren Amerika, vom Gesundheitssystem für alle bis zur multilateralen Aussenpolitik, um dann damit zu schliessen dass es auch Obamas Ideale seien.

Those are the reasons I ran for President. Those are the reasons I support Barack Obama. And those are the reasons you should too.

Danach wurden die Verdienste Obamas gewürdigt, und sie stellte ihn ausdrücklich in die Reihe derer, welcher für die entscheidenden Mittelklassenwähler in der Vergangenheit gekämpft hätte in seiner politischen Vergangenheit. Auch stellte sie ihn dar als jemand, welcher die Politik, welche ihr Mann Bill Clinton begonnen hatte nun würdig fortsetzen wolle. Dabei spielte sie vor allem auf die Wirtschaft an, das Kernthema des diesjährigen Wahlkampfes.

And when Barack Obama is in the White House, he’ll revitalize our economy, defend the working people of America, and meet the global challenges of our time. Democrats know how to do this. As I recall, President Clinton and the Democrats did it before. And President Obama and the Democrats will do it again.

Nachdem also nun Obama beworben war, kam sie zum zweiten wichtigen Teil ihrer Rede, der Blossstellung McCains. Sie würdigte zwar dessen Dienste für Amerika, kritisierte aber dann das politische Programm des Kontrahenten.

John McCain says the economy is fundamentally sound. John McCain doesn’t think that 47 million people without health insurance is a crisis. John McCain wants to privatize Social Security. And in 2008, he still thinks it’s okay when women don’t earn equal pay for equal work.

Besonders die Frauenrechte führte sie dann noch aus, bevor sie dann mit einem klassischen Aufruf an Amerika endete.

That is our duty, to build that bright future, and to teach our children that in America there is no chasm too deep, no barrier too great – and no ceiling too high – for all who work hard, never back down, always keep going, have faith in God, in our country, and in each other.

Wie schon oben erwähnt war die Rede für den Anlass gut, zu befürchten ist allerdings, das sie zu gut war. Denn nun stehen noch zwei Protagonisten aus, die auf dem Parteitag zu reden haben, der Vizepräsident-Kandidat Joe Biden und Barack Obama selbst. Beide müssen diese Rede toppen, wenn sie eine reelle Chance haben wollen aus diesem Parteitag gestärkt hervor zu gehen, und es droht das gleiche Dilemma wie vor vier Jahren, als der damals unbekannte Barack Obama John Kerry die Show vermiesste, indem er eine zu Gute Keynote hielt.

Allerdings hat sich nun auch gezeigt, dass Clinton in diesem Wahlkampf besonders wertvoll für die Demokraten seien kann, denn Obama hat nun den Luxus neben seinem Running Mate Biden auch Clinton für die Drecksarbeit im schiessen gegen McCain zur Verfügung zu haben. DIese wieder rum hat sich mit dieser rede sicherlich auf Jahre hinweg einen Platz im Senat gesichert, und sollte Obama scheitern, stände sie sicherlich in vier Jahren nahezu unangefochten als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten da.

Aber lassen wir uns überraschen, was der Rest der DNC noch bringen mag, heute ist wie gesagt der Tag des Running Mates und er wird das schlechte Bild Obamas in der Georgienkrise nun sicherlich versuchen auszuwischen, wo er doch nun der Mann für die Aussenpolitik ist.

• Hillary Clinton Demokratic Convention Speech: Video, Text (Huffington Post)
• Hillary Clinton spielt die Rolle des Obama-Fans perfekt (Neue Züricher Zeitung)
• ‘Barack Obama Is My Candidate’ (Washington Post)

Vor Monaten noch gab es böse Vorwürfe der Republikaner in den USA an einige Demokraten, allen voran der Präsidentschaftskandidat Barack Obama, die forderten mit dem Iran intensiver zu verhandeln, als ihn zu isolieren. Nun hat die Bush-Administration eine Kehrtwende vollzogen, denn es plant nun doch wieder eine diplomatische Vertretung in Teheran einrichten zu wollen, etwas, was seit der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch Ajatollah Chomeini anfang der 80er Jahre nicht mehr als Möglichkeit in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern in Betracht gezogen wurde (weiteres siehe bei Berlinkontor).

Diese Kehrtwende hat doch alle Beobachter nun ziemlich überrascht. Denn derzeit ist Wahlkampf in den USA, und eine wesentliche Strategie des republikanischen Kandidaten John McCain besteht darin, den jungen Obama als unerfahren und besonders in Aussen- und Sicherheitspolitischen Themenbereichen als Fehlerträchtig darzustellen. Das ihm nun sein Parteikollege Bush, bzw. dessen diplomatischer Stab, in den Rücken fällt, und somit Obama stark macht, stand ausserhalb jeglicher Diskussion. Sicherlich, es könnte nun ein antesten sein, wie Ahmadinedschad, der Präsident des Irans, reagiert. Denn dieser wird nun noch mehr genötigt den Plänen der internationalen Gemeinschaft, die sein Atomprogramm betreffen, positiv gegenüberzutreten. Alles andere würde nun wie eine Verweigerungshaltung erscheinen. Sollte er es allerdings nicht tun, dann stehen die nun auf Entspannung setzenden USA, die ja nun offenbar die Meinung vertreten, das der Verhandlungsweg eine realistische Möglichkeit ist, sehr entblösst da. Denn einfach so den Kontakt wieder abbrechen wird auch nicht möglich sein, und so wird diese ganze Aktion nur zu eines führen: USA oder Iran, einer wird sein Gesicht auf internationaler Bühne verlieren, und was wie Entspannung aussieht kann schnell in eine Verschärfung der Lage umschlagen.

Nun ist es klar, das diesjährige US-Präsidentschaftswahl-Duell wird am 4. November zwischen dem Republikanischen Vertreter John McCain und seinem Demokratischen Counterpart Barack Obama ausgetragen. Lange Monate des Vorwahlkampfes liegen nun hinter diesen beiden Kandidaten, der erbitterterte wohl für Obama.

Nachdem es ihm nun endlich am Dienstag gelungen war, sich die Mehrheit der Deligierten für die Convention im August zu sichern, gestand nun gestern seine Gegnerin Hillary Clinton ihre Niederlage ein. In ihrer wohl besten Rede überhaupt hat sie eine beeindruckende Rede für ihren bisherigen Gegner gehalten. Was auch immer die Tage beim Geheimtreffen der beiden ausgehandelt wurde (manch einer mag nun behaupten er habe ihr Nachhilfe im Redenschreiben gegeben), es hat Clinton dazu bewogen trotz der bisherigen Widerspenstigkeit ihre Anhänger für Obama zu begeistern. Wer es bisher nicht gesehen hat, der kann sich hier die Youtube-Version ansehen.

Des weiteren gibt es eine kurze Zusammenfassung von Andersdenken 2.0.

Was nun aus dieser Unterstützung wird, und ob sie wirklich etwas nutzt, das wird man in der nahen Zukunft sehen. Auch die zukünftige Rolle von Clinton ist derzeit noch offen. Wird sie eine Position innerhalb der Obama-Delegation wahrnehmen, falls dieser Gewinnen sollte? Wird sie vielleicht sogar als Vizepräsidentin kandidieren? Oder geht sie zurück in den Senat, wo ihr die Chance zugebilligt wird, eine so schillernde und einflussreiche Persönlichkeit wie Ted Kennedy zu werden? Eventuell tritt sie auch noch einmal an zur Präsidentschaftswahl 2012 oder 2016.

Nun also erst einmal zur Wahl 2008, wo nun also die beiden Kontrahenten nicht ungleicher seien könnten. Es droht eine hochpolarisierte Wahl, bei zwei so unterschiedlichen Kandidaten: Demokrat gegen Republikaner, schwarz gegen weiss, jung gegen alt, Irakkriegsgegner gegen Kriegsveteran usw. Weiter geht es nun mit der DNC und RNC, Ende August bzw. Anfang September, wo die offizielle Nominierung stattfindet, und bis dahin stehen auch die Running Mates fest. Es wird also Spannend, und die Schlammschlacht wird wohl schneller beginnen als einem Lieb sein wird.

Die Vorwahlen der Demokraten werden nicht dieser Tage entschieden, nein, die Entscheidung viel an sich schon im Herbst letzten Jahres. Dort begab es sich, dass die Demokratischen Parteivertretungen in Michigan und Florida ihre Vorwahlen nicht erst nach dem ersten Februarwochenende ansetzten, sondern schon in den Januar verlegten. So durcheinander die Umstände damals auch gewesen seien mögen, die Regeln waren zu diesem Zeitpunkt unmissverständlich klar: Das kostet diesen beiden Staaten mindestens 50% der Deligierten auf der Democratic National Convention im August 2008.

Damals stimmten die beiden heute noch verbliebenen Demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama und Hillary Clinton darin überein, das in diesen beiden Staaten die Vorwahlen ignoriert werden, denn auch wenn es dort viele Delegiertenstimmen zu hohlen gab, erwartete niemand, das diese wirklich Entscheidend seien würden, wo die meisten Vorwahlen schon nach dem Super-Tuesday quasi entschieden sind. Aber diesesmal ist alles anders. Es kommt auf jede Stimme an, und so ging es in den Entscheidungsgremien der Partei dieser Nächte um alles oder nix für Clinton (siehe dazu auch PatJe), und sie verlor.

Der Regelausschuss der Partei entschied, dass die Delegierten der beiden Staaten zwar teilnehmen dürften, jeder aber nur halbes Stimmrecht erhielte. Damit ist der Sieg Obamas um die Nominierung nun endgültig geklärt, denn auch wenn das Lager um Clinton nun versuchen sollte diese Entscheidung noch anzufechten, so sollte sie nun endgültig Verstanden haben, das sie zumindest dafür keine Unterstützung mehr in der Führungsriege der Demokraten hat. Diese wollen das Drama nun schnell beenden, und spätestens kurz nach Ende der Primaries Mitte der Woche die letzten Superdeligierten stimmen verteilt sehen. Denn wie Daniel Schurter ganz richtig bemerkt, bringt das ganze hin und her nur Vorteile für die Republikaner unter John McCain, und ein nahezu leichtgeglaubter Sieg der Demokraten gerät sonst weiter in Gefahr. Es ist nun Zeit für einen Frieden innerhalb der Partei, um diese fit zu machen für die Wahlen im November.