MaPhRy’s BLOG

Vor elf Jahren hat Grossbritannien Hongkong an China zurück, welche es zu einer Sonderwirtschaftszone umfunktionierte, welche mit dem Wahlspruch “Ein Land, zwei Systeme” nicht den befürchteten Niedergang entgegenging. Der Wirtschaft ging es lange Zeit gut, aber jetzt, wo weltweit die Konjunktur lahmt, zieht es auch Hongkong mit in den Strudel. In dieser Atmosphäre standen nun die Wahlen für das Stadtparlament an, in denen die Hälfte der 60 Abgeordneten vom Volk gewählt wurden, während die andere Hälfte von Berufsverbänden eingesetzt werden.

Viele erwarteten nun, dass die Demokraten einen herben Rückschlag erleiden würden, denn während die pekingtreuen Parteien sich um das Thema Wirtschaft und Stabilität scharrten, kümmerten sie sich noch immer um die möglichst frühe Einführung des allgemeinen Wahlrechtes von allen Abgeordneten, welches zwar Verfassungsziel ist, aber kein fixes Einführungsdatum kennt, und was Peking gern auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben würde. Eine Besonderheit des Hongkongschen Rechtes ist allerdings, dass es für wichtige Entscheidungen im Stadtparlament eine Mehrheit von 2/3 benötigt, was bedeutet, das die Demokraten 21 Sitze sich in den Wahlen sichern mussten. Dieses gelang ihnen nun überraschend, indem sie 23 Sitze gewannen.

Das Hongkong ein Demokratiedefizit hat, ist nicht nur allein die Schuld der Chinesen, denn Grossbritannien hatte es Jahrzehnte lang versäumt, in seiner ehem. Kornkolonie eine stabile Demokratie zu etablieren. Das sich China nun natürlich nicht beeilt dabei, wenn es um die Einführung eines solchen Systems geht, ist ebenso eindeutig. Umso wichtiger ist es nun, dass zumindest im Stadtparlament nun das Vetorecht erhalten bleibt, da sonst die sowieso pekingtreue Stadtführung (da nicht durch allgemeine Wahlen bestimmt), eine noch grössere Hinwendung des Stadtstaates gen China durchsetzen würde. Hongkong hat durch seine Lage und Geschichte eine einmalige Chance weiterhin ein Zugpferd der Asiatischen Wirtschaft zu bleiben, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, und das ist nur der Fall, wenn deren internationale Ausrichtung bestand hat. Sicher, China wird dieses nicht gefährden wollen, aber eine zu starke Kontrolle könnte ausländische Befürchtungen nähren, dass Peking diesen Sonderstatus gefährdet, und das wäre mit Sicherheit ein grosser Rückschlag für die dortige Wirtschaft.

• Hong Kong Democrats survive polls (BBC-News)
• All 60 members returned in Hong Kong’s new-term legislature elections (Xinhua)
• HK democrats could gain after polls, analysts say (Washington Post)

Der Kaukasus ist bei weitem nicht der friedliche Teil der Erde, als welchen man ihn, wenn man das tägliche Nachrichtengeschehen in den letzten Jahren verfolgt hat glauben mochte. Das es nun zur Eskalation in Georgien kam war da eher eine Frage der Zeit, als ein unwahrscheinlicher Ausnahmefall. Die Interessen in diesem Gebiet sind vielschichtig gelagert, aber wie bei so vielen spielt hier die Differenzen zwischen der letzten verbliebenen Weltmacht USA und deren Verbündeten EU bzw. NATO sowie einer Regionalmacht, als welche man sie nach ihrer Krise die letzten 2 Jahrzehnte nun einmal betrachten musste, Russland eine grosse Rolle.

Für die USA geht es hier, neben der Geostrategischen Bedeutung im Hinblick auf den Nahen Osten auch um Rohstoffe, wie zum Beispiel Öl. Gegen den Ausdrücklichen Protest Russland hatte man die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline seit 2005 durch die Region verlegt, und penibel darauf geachtet, das sie ausserhalb der russischen Einflusssphäre verläuft. Des weiteren ist es ein Anliegen der Bush Administration gewesen, Georgien zeitnah in die NATO aufzunehmen, wie man beim Gipfel in Bukarest Anfang April deutlich vernehmen konnte. Das dieses Starke Interesse und der Einfluss der Westlichen Welt nicht jedem in der Region gefällt mag Einleuchten, und vor allem Russland hat derzeit, nach seinem Aufstieg in den letzten Jahren mit neu erhobenen Weltmachtansprüchen, ein Interesse daran, das diese Region vollständig in ihrem Einfluss bleibt.

Unterstützt wird dieses durch den Innenpolitischen Druck, die eigenen Landsleute, die Teils in der Sowjetzeit in dieser Region angesiedelt wurden weiter zu unterstützen und gegen den Teils heftig aufflammenden Nationalismus der ehem. anderen Sowjetrepubliken zu beschützen. Dieses ist nicht nur in Georgien der Fall, mit seinen beiden Problematischen Regionen Abchasien und Südossetien. Das trifft genauso auf die weiter im Westen gelegenen Regionen Transnistrien in Moldavien, sowie den Westen der Ukraine zu. Zum Teil haben die Regionen ausdrücklich den Willen bekundet der Russischen Föderation beizutreten, und dieses wurde von den entsprechenden Staaten heftigst bekämpft. Auch erhofft man sich, dass ein erweiterter Einfluss die Unruheregionen auf Russischem Gebiet, wie Tschetschenien und Dagestan sich beruhigend auswirken könnte.

Die Eskalation die nun durch den Angriff georgischer Truppen in Südossetien ihren Anfang nahm und dem der Eingriff der dortigen, der unter  anderem unter GUS-Mandat dort stationierten russischen Truppen folgte. Die Heftigkeit des Gegenangriffes liessen viele Befürchtungen aufkeimen, dass nun Russland versuchen wolle die beiden für sich beanspruchten Regionen sich einverleiben zu wollen. Genährt wurde es durch die Anerkennung der Unabhängigkeit dieser, welches man mit dem Vorgehen der NATO-Staaten im Kosovo begründete (das ich der Meinung bin, dass man beides nicht vergleichen kann, hatte ich schon Anfang der Woche erleutert). Dieser Konfrontationskurs mit dem Westen galt es nun zu unterfüttern mit Partnern, die diesen Schachzug für gut heissen würden, um nicht vollkommen isoliert dazustehen. Dazu auserkoren hatte man das Treffen der Shanghai-Cooperation (SCO), welche neben Russland auch China, sowie vier weitere ehem. Sowjetrepubliken (Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan) enthält.

Wenn man dieses Treffen beurteilen will, so ist es extrem schwer. Natürlich kam es nicht zu einer Verurteilung Russlands, denn immerhin ist diese Organisation gegründet worden, auch um den Einfluss der USA zu minimieren in der Region. Aber ebenso gab es auch nicht die erhofften Bekenntnisse für die Strategie der Russen. Vor allem China, welches selbst extrem auf die Unverletzbarkeit seiner eigenen Staatsgrenzen aus ist, war ganz und gar nicht begeistert, vermied allerdings den Konflikt und die Blossstellung Russlands (siehe auch Lindwurm).

Somit ist nun dass eingetreten, was sich in Moskau wohl niemand erhofft hat. Das starke neue Team aus dem neuen Präsidenten Dmitry Medvedev und dem Ministerpräsidenten Vladimir Putin scheint vor einer grossen Niederlage zu stehen. Denn mit aller Mühe muss es nun einen Gesichtsverlust vermeiden, während der Westen ungewohnte Einigkeit zeigt in den Verurteilungen. Nur einige schiessen dort etwas über das Ziel hinaus, indem sie Sanktionen forderten und der französische Aussenminister Bernard Kouchner dieses ungeschickter Weise auch noch Mitte der Woche in die Welt hinausposaunen musste.

Eskalation lösst man bekanntlich nicht durch Gegeneskalation, und so waren diese Forderungen natürlich vollkommen zu hoch gegriffen. Weitere Provokationen kann derzeit wirklich niemand gebrauchen, auch wenn einige Osteuropäische Staaten vielleicht berechtigterweise Angst haben, dass Russland dieses nur als Aufforderung sehen könnte weiter wie ein Elefant im Porzellanladen durch die Weltpolitik zu stolzieren. Die USA und die EU sind auf Russland angewiesen, nicht nur im Kaukasus sondern weltweit. Allerdings ist es durchaus der Fall, dass eine Unabhängigkeit vor allem der EU vom russischen Gas und Öl den Aufstieg Russland stark treffen könnte. Das diese nicht in Sicht ist, was auch mit der zögerlichen Energiekooperation innerhalb der Union zu begründen ist, ist das Glück für Moskau. Die Drohbilder eines Kalten Krieges könnten sich aber noch verschärfen, wenn der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, John McCain, im November ins weisse Haus einziehen sollte, denn die Ankündigungen Russland zu ignorieren und aus der G8 zu werfen, würde die Lage sicherlich nicht vereinfachen. So selten man China auch zustimmen mag, die Forderung der dortigen Regierung mehr miteinander zu reden sollten alle einmal mehr Berücksichtigen. Denn das Pulverfass Kaukasus hat zu viel Potential die Welt auf lange Sicht zu gefährden, auch da Iran gleich vor der Haustür liegt, als dass es für Spielereien jeglicher Couleur geeignet ist.

• Russia remains a Black Sea power (Asia Times)
• Putin accuses US of starting Georgia crisis as election ploy (Guardian)
• EU considers sanctions on Russia (BBC-News)

Was lange währt, wird letztendlich gut. So heisst es zumindest meist, aber ob das in diesem Falle wirklich der Fall ist, mag man zum derzeitigen Zeitpunkt zumindest gern bezweifeln. In Genf Treffen sich die Vertreter der WTO-Mitgliedsstaaten und verhandeln über die Zukunft des Welthandels. Knackpunkte sind dabei wie üblich die Subventionen und Zölle in den Industriestaaten, und die abgeschotteten Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer. 

Das der Konflikt nicht neu ist zeigt sich allein daran, dass diese Verhandlungsrunde nun schon seit 2001 andauert, und nun quasi versucht wird ein Ende zu erzwingen, obwohl sich alle Seiten seit Beginn des Prozesses nicht wirklich bewegt haben. Das man über die einzelnen Positionen unterschiedlichster Meinung haben kann ist verständlich (ein Fall z.B. bei Gegenwind), aber es ist dennoch eine der letzten ernsthaften Möglichkeiten um auf diesem Gebiet die aufstrebenden Nationen Brasilien, China und Indien, und die G8-Staaten unter einen Hut zu bekommen. Und so verhält sich auch der WTO-Chef Pascal Lamy, welcher die Gesprächsrunde nur noch auf ein Minimum der Teilnehmer zuletzt reduzierte, um zu Kompromissen zu kommen, die dann alle unwichtigeren Staaten einfach schlucken sollen. So sind die Gespräche zwar bis jetzt nicht gescheitert, die Verhandlungen konnten somit dennoch nicht wie geplant heute beendet werden sondern wurde vorläufig bis Mittwoch verlängert.

Die Entscheidungen sind schwierig, keine Frage, aber dennoch von Nöten. Was zuerst einmal ins Auge viel war allein die Uneinigkeit der EU-Staaten, welche vom britischen EU-Wirtschaftskommissar Peter Mandelson vertreten werden, welcher aber vor allem vom französischen Präsident Sarkozy immer wieder heftigst kritisiert wurde, da ihm dessen Zugeständnisse in den Verhandlungen zu weit gingen. Sicherlich, eine 80% Reduzierung der Agrarsubventionsgrenzen sind heftig, aber ehrlich gesagt längst überflüssig. Zu sehr wird die Landwirtschaft der EU übers zugeschossene Geld am Leben erhalten, wo die Sicherung der Qualität der produzierten und eingeführten Produkte über Gesetze und Kontrollen viel mehr Raum einnehmen sollte.

Das Land was sich nun noch am meisten sperrt ist Indien, da es trotz einer rasant wachsenden Wirtschaft immer noch einen enorm hohen Satz von armen Menschen beherbergt. Ob das nun zu einem scheitern der Verhandlungen führt, wird man die nächsten Tage sehen. Aber selbst wenn es zu einem positiven Abschluss kommen sollte, ist vollkommen offen, was aus diesem wird. Denn der wichtigste Verhandlungsteilnehmer, die USA, hat Ende des Jahres Wahlen, und ob der Nachfolger von Präsident Bush dessen Zugeständnisse und Zusagen akzeptieren und umsetzen wird, wird man wohl erst bewerten können, wenn dieser ein oder zwei Jahre im Amt ist. So kann man gespannt sein, ob es noch zu einer Einigung kommt, aber wirklich schlauer werden wir dann nicht sein, was die Zukunft des Welthandels anbetrifft.

• FIVE THINGS: THE DOHA TRADE TALKS [Global Mail]
• Can trade marathon reach the finish? [BBC News]
• WTO ministers look to capitalise on new optimism [Hindustan Times]

In den letzten Wochen haben die meisten Menschen wohl zwei Länder besonders interessiert: China und Burma. Dabei war ausnahmsweise mal nicht die Allgegenwärtige Menschenrechtsdiskussion im Vordergrund, sondern die aktuellen Naturkatastrophen in den beiden Ländern die tausenden das Leben kosteten.

Der Umgang der beiden Länder kann entgegengesetzter kaum sein, und beides aus gutem Grund. Da ist auf der einen Seite Burma, welches seit Jahrzehnten durch eine Militärdiktatur geführt wird, und der es gelungen ist das Land hermetisch abzuriegeln. Für Ausländer ist es nahezu unmöglich dort hineinzukommen, was dem Regime gerade recht kommt, und nur Katastrophen, wie der Tsunami 2004 und der Zyklon jetzt, stören diese selbstgewählte Isolation. Hilfskräfte wollen hinein, und der Westen hofft insgeheim, dort Fuss fassen zu können. Die Befürchtung hat auch das Militär dort, und stellt sich somit stur, besonders was Journalisten angeht, denn viele Lektionen hat es aus dem Umgang der USA mit Nordkorea gelernt, wo man, motiviert von der Atombombe, die Isolation quasi geknackt hat.

In China hingegen will man gerne so kurz vor den Olympischen Spielen von der Menschenrechtssituation ablenken, und somit ist man dankbar über jeden Reporter, der die hervorragende Kooperation und Organisation der Hilfskräfte beim Aufräumen nach dem Erdbeben, in die Welt transportiert. 

So wie die UNO und die westliche Welt mit den Problemen umgeht, so kann den Menschen nicht effektiv geholfen werden. Für Burma interessiert man sich nur, wenn es gerade opportun ist und dann immer mit der heimlichen Hoffnung, dort unterstützt durch Katastrophen Veränderungen durchsetzen zu können. Aber wer kein Vertrauen aufbaut, braucht sich nicht wundern, wenn eine total verängstigte Regierung, so verwerflich das Resultat auch sei, in die Ecke getrieben fühlt und alles blockiert, nur um die Kontrolle zu behalten. Grenzen reisst man nicht durch Gewalt ein, sondern durch Kooperation, und für die muss es eine Grundlage geben, die von beiden Seiten nicht geschaffen wird. Genauso wenig sollten Katastrophen, wie in China nun, in die entgegengesetzte Richtung funktionieren und die kontinuirliche Tagespolitik beeinflussen und von der schwierigen Menschenrechtslage ablenken. Bis zum erreichen des Goldenen Mittelweges, ist es noch ein weiter Weg.

 Die Lage in Tibet hat sich in den letzten Tagen zugespitzt. Die Zahlen der Toten und Verletzten werden von Exiltibetern und der chinesischen Regierung erwartungsgemäss unterschiedlich angegeben. Die Kommunikationswege werden von Regierungsseite zensiert bzw. es wird zumindest versucht. Die westlichen Regierungen und Medien haben sich nach dem ersten Schock nun etwas abgekühlt, und pendeln die Vorverurteilungen nun auf ein erträgliches Mass ein. Alles geht seinen Gang, auch wenn Verhandlungen zu dem Thema auf lange Sicht wohl eher Wunschtraum als Realität seien werden.

Denn für ein arrogantes Auftreten fehlt der westlichen Welt leider jegliche Grundlage. Denn man hört die Tage nicht nur aus Tibet etwas über Gewalttätige Ausschreitungen, sondern auch aus dem neusten europäischen Staat, dem Kosovo. Die serbische Minderheit im Norden, die dort eine Mehrheit bildet, wurde offenbar gegen ihren Willen dem neuen Staat angeschlossen. Serbische Politiker heizen dort die Stimmung immer wieder auf, so dass es nun mehrfach schon zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen ist, jetzt zuletzt in Mitrovica,wo nun sogar die UN-Polzeieinheiten kapituliert haben und die NATO wieder eingreifen muss.

An dem Umgang mit dieser Krisenregion wird man die westliche Welt messen, grade im Hinblick auf die Vorgänge in Tibet. So unterschiedlich in den Details die beiden Vorgänge seien mögen, so ähneln sie sich doch in zu vielen Belangen. Wenn man ein Beispiel für die Welt seien möchte wird man das Problem im Kosovo friedlich lösen müssen. Ebenso, wenn man ernstgenommen werden will von chinesischer Seite, falls man sich zu den Fragen wie Tibet und Taiwan äussert.

 Als im Sommer 2001 Peking die olympischen Spiele zugesprochen bekam, war es für viele ein Schock. Wie kann ein Land, welches in vielen Bereichen unterentwickelt schien, das nach mancher Meinung die Menschenrechte mit Füssen tritt und welches Demokratie angeblich nichtmal aus den Medien kennenlernen das wichtigste Sportliche Grossereignis der Welt austragen? Die Ansichten haben sich seitdem vielerorts verändert. China gilt als Musterknabe in der Wirtschaftsentwicklung, als die Macht, die einer möglichen wirtschaftlichen Schwäche des Westens, allen voran der USA, trotzen kann. Menschenrechte sind nur noch in Ausnahmefällen ein Thema, der Terrorismus in der Welt hat das Thema aus den Nachrichten verdrängt. Eine beispiellose Image-Politur hat in nun fast sieben Jahren die Zweifel an nicht-perfekten Spielen nahezu verschwinden lassen.

Das alles ändert sich nun schlagartig wieder. In Tibet beginnen neue Demonstrationen aufzuflammen, getragen von Mönchen, so wie wir es vor ein paar Monaten schon einmal in Burma (Myanmar) gesehen haben. Wissend das die Regierung in Peking ein Saubermann-Image etabliert hat, welches nur allzu leicht zu zerstören ist, werden nun alte Konflikte in den Vordergrund gerückt und die üblichen Verdächtigen springen sofort darauf an. China wird unter Generalverdacht gestellt, jeglichen Protest niederzuschiessen, so wie es auf dem Tian’anmen-Platz 1989 passiert ist. Die USA protestieren, die allgegenwärtigen "Free Tibet"-Aktivisten machen wieder auf sich Aufmerksam. Und das Schreckgespenst der Olympiaboykotte, beschleicht wieder wie zu den Hochzeiten des Kalten Krieges, das Weltgewissen.

Dabei ist die Informationslage spärlich, und sicher tut die chinesische Regierung nichts dafür das auch zu verändern, aber dieser Aufkommende Konflikt wird nichts an der derzeitigen Situation der Minderheiten in China ändern. Wenn die Augen der Weltöffentlichkeit ab dem Herbst dieses Jahres wieder abgezogen sind, wird sich in der Region die chinesische Gleichmacherei umso stärker durchsetzen, denn der Staat dort scheut nichts mehr als das blossgestellt sein, und er wird wissen wie er solche Zwischenfälle in der Zukunft vermeiden kann. So gut gemeint die Forderung und Förderung der tibetischen kulturellen Autonomie auch ist, so komplizierter ist es in China den Staat zu überzeugen, im geheimen Zugeständnisse zu machen, wenn man ihn weltweit an den Pranger stellt und herabblickend über ihn urteilt.