MaPhRy’s BLOG

Derzeit bieten sich in Thailand und Japan zwei Beispiele, wie sich die Politik mit raschen und unerwarteten Wendungen doch recht drastisch ändern kann. Dabei müssen nicht wie in Thailand die Menschen unbedingt auf die Strasse gehen, es kann schon wie im Falle Japans reichen, wenn kleinere Proteste innerhalb der Regierenden Partei zum Sturz der bisherigen Politischen Marschrichtung führen.

Beginnen wir aber mit dem Land aus dem uns derzeit fast täglich Bilder von Strassenschlachten erreichen, doch hat das ganze eine Vorgeschichte. Vor zwei Jahren wurde, nach langen Protesten der Premierminister Thaksin Shinawatra unblutig vom Militär aus seinem Amt geputscht, während dieser bei der UNO Generalversammlung weilte. Nachdem die Verfassung ausser Kraft gesetzt wurde, hatte man den Ex-General Surayud Chulanont zum Übergangs-Premier ernannt und im folgenden Jahr eine neue Verfassung ausgearbeitet, welche in einer Volksabstimmung dann auch angenommen wurde. In den dann folgenden Wahlen gewann allerdings abermals eine Partei, die PPP, welche Thaksin Nahe stand, und stellte zu Beginn dieses Jahres mit Samak Sundaravej den neuen Premier. Dieser geriet allerdings bald unter starkem Druck, und unter Führung der Demokratischen Partei kam es zu immer mehr Protesten und Streiks, die teilweise alle Verkehrswege im Land lahmlegten. Am heutigen Tag nun erklärte Premier Samak den Ausnahmezustand (siehe auch chr’s blog).

Diese noch extrem vereinfachte Darstellung zeigt vor allem eines, die politische Situation in Thailand ist nicht nur kompliziert, sie ist auch extrem gefährlich, was sich nicht nur an den zahlreichen Verletzten und Toten zeigt. Das Land ist politisch nun seit langem destabilisiert, was auf Dauer sich auch Wirtschaftlich niederschlagen wird, mit den entsprechenden Folgen.

Der andere Fall der derzeit Schlagzeilen macht ist Japan. Dort ist der bisherige Premier Yasuo Fukuda nach nur einem Jahr im Amt zurückgetreten, nachdem er in seiner Partei immer mehr unter Druck geraten war. Denn dieser verfolgte einen strikten Sparkurs mit dem Ziel eines Ausgeglichenen Haushaltes in nicht all zu ferner Zukunft. Demgegenüber standen die, welche mit Konjunkturprogrammen die kriselnde Wirtschaft wieder ankurbeln wollten, trotz der extrem hohen Schulden die das Land derzeit hat.

Nun sucht die Regierungspartei also nach einem Nachfolger und gleich mehrere erklärten sich dazu bereit. Dennoch wird derzeit damit gerechnet, dass es der ehemalige Aussenminister Taro Aso wird, der einen politisch vollkommen anderen Kurs verfolgt als Fukuda. Besonders in der Aussenpolitik könnten die versöhnlichen Beziehungen mit den Nachbarn schnell der Vergangenheit angehören und starke Worte aus Tokio zum Alltag werden.

So sehr diese beiden Fälle sich auch Unterscheien mögen, haben doch beide eines gemeinsam: Einen Wechsel in der Politik. In Japan ist er absehbar, in Thailand könnte er folgen, falls der Premier tatsächlich den Demonstranten nachgeben sollte und zurücktritt. Ob diese Werchsel dann aber auch immer so positiv sind, steht auf einem ganz anderen Blatt. Es zeigt sich nur gerade hier in Asien, das die politische Welt nicht ganz so statisch ist, wie sie einem sonst immer vorkommt, und dafür braucht es nicht zwingend einen Präsidentschaftskandidaten, der “Yes we can!” in die Menge brüllt.

• Fukuda’s heir faces daunting task (Asia Times)
• State of emergency declared in Thailand after protest turns violent (Guardian)
• Regierungsgegner stirbt bei Protesten (Frankfurter Rundschau)