MaPhRy’s BLOG

Vier Wochen sind es noch bis zum grossen Wahlsonntag, der die Bundestagswahl beinhaltet. Der Wahlkampf dahin ist auf vollen touren, oder um genauer zu sein, es ist eine pure Schlafwagenveranstaltung. Niemand will anecken, das Ergebnis scheint schon festzustehen: Niemand rechnet mit einem anderen Ergebnis als dass ab Oktober Schwarz-Gelb auf dem Thron sitzt.
Dem muss ich mich anschliessen, denn ich gehe zwar nicht davon aus, dass CDU/CSU/FDP bei der Bundestagswahl über 50% der Stimmen erhalten, jedoch ist das aktuell verfassungswidrige Wahlsystem sehr gutmütig bei Überhangmandaten, und dort wird die CDU kräftig abräumen. Das liegt aber weniger an eigener Stärke, sondern an der Schwäche der anderen “Volkspartei”, der SPD. Nach nun 12 Jahren an der Regierung hat sie das Schicksal ereilt, das die CDU erleiden wird, wenn sie die nächsten 4 Jahre an die Macht kommen sollte: Das Ende als Massenpartei.
Aber bis dahin ist noch etwas hin. An diesem Sonntag, dem kleinen Wahlsonntag, stehen drei Landtagswahlen und eine Kommunalwahl im Bevölkerungsreichsten Bundesland an. Und dort könnte sich dann doch noch einmal einiges passieren. Und der Verlierer scheint schon von vorne herein festzustehen: Die CDU. In allen drei Landtagen stellen sie die Führung, und bei den Kommunalwahlen sind sie vor 5 Jahren die stärkste Partei gewesen. Sollte das auch nach diesem Sonntag der Fall sein, es wäre eine echte Überraschung.
Die beiden Alleinregierungen im Saarland und Thüringen werden mit ziemlicher Sicherheit Geschichte sein, ob die gewünschte Alternative Schwarz-Gelb möglich seien wird ist mehr als fraglich. In Sachsen sieht es da schon besser aus, zumidnest dort scheint es sicher zu sein, das die CDU an der Macht bleibt. Wenn nicht mit Schwarz-Gelb, dann könnte die Grosse Koalition zumindest fortgesetzt werden. Woanders wird es wohl zum Grossen Koalitionsexperimentierkasten kommen: Jamaika, Ampel, Rot-Rot-Grün usw. Aber nur bei den wenigsten ist die CDU wirklich mit von der Partie, sie hat sich viel zu oft, wider besseren Wissen auf die Bürgerliche Option festgelegt, und damit auf Alles oder Nichts spekuliert.
Für das linke Lager sieht es da schon viel besser aus. Alles kann, nichts muss, Koalitionsoptionen werden entdämonisiert. Und tiefer als bei den letzten Landtagswahlen in den Budnesländern kann die SPD gar nicht mehr fallen. Das Signal wird wenig positiv ausfallen.
Zu allem Überfluss wäre da noch die Kommunalwahl in NRW. Hier wird die CDU wohl stärkste Partei bleiben, aber in vielen Städten drohen schmerzhafte Niederlagen. Und sollte im Landesdurchschnitt die CDU wieder mehr als 5% verlieren wie das letzte mal, ist es vorbei mit der Herrlichkeit. Die Krise wird da sein, auch wenn man von der Bundestagswahl davon nicht reden wird, zumindest wird man nichts aus den Mündern der CDU hören.
Das besondrs unglückliche daran ist, das die CDU daran sogar selber schuld sein wird. Sie hatte das undemokratische neue Wahlsystem durchgesetzt, in der die Stichwahl gestrichen wurde. Mit eienr derzeit erstarkten FDP, die oft nicht im Traum daran dachte einfach zur seite zu treten, wird es der CDU viele Rathäuser kosten. Manch einer wird sagen: Zu Recht.