MaPhRy’s BLOG

Grossbritannien wird derzeit durch die Labour-Regierung unter dem Premier Gordon Brown regiert, aber dessen Zeit ist abgelaufen. So zumindest heisst es schon seit über einem Jahr, aber trotz katastrophaler Umfragewerte und einer Partei die ihm immer wieder die Gefolgschaft verweigert hockt er noch auf seinem Stuhl, und plant, zumindest offiziell, dieses noch etwa ein Jahr lang zu tun. Denn erst dann wird er gezwungen sein Neuwahlen auszurufen, und warum jetzt in die Opposition gehen, wenn es bis dahin noch zu unvorhergesehenem, vielleicht für ihn Vorteilhaften Vorkommnissen kommt.

Vorkommnisse hat es nun gegeben, ob unvorhergesehen ist eine andere frage, aber zu Browns Vorteil waren sie sicher nicht. Das Land will mehr denn je nun Neuwahlen, aber nicht weil Brown versagt hat, sondern weil das Vertrauen in das komplette politische System vor dem Abgrund steht. Auslöser ist eine Spesenaffäre nicht gekannten Ausmasses, denn nicht nur ein paar wenige sind betroffen, sondern ein Grossteil der Parlamentarier im Unterhaus. Denn dort wurde über Jahrzehnte auf eine vernünftige Anpassung der Diäten verzichtet, da solche Diskussionen in der Öffentlichkeit ungern gesehen sind und man Angst hatte das diese Stimmen bei der nächsten Wahl kosten würden. Stattdessen drückte die Westminsterverwaltung immer gern ein Auge zu, wenn es um Spesenabrechnungen ging. Das wurde dann auch von vielen ausgenutzt, und anstatt der erlaubten Renovierung einer Zweitwohnung in der nähe von London, auch der Dritt- oder Viertwohnsitz auf Steuerzahlerkosten auf Vordermann gebracht, oder so manch zweifelhafte Rechnung abgerechnet (vom Rasenmäher bis zur Weihnachtsdekoration).

Man möge nun meinen, das dieses die Regierungspartei nicht sonderlich getroffen hat, denn schliesslich waren sie und die Opposition gleichermassen betroffen, doch da liegt man falsch. Denn eine Krise wird bekanntlich nicht durch eine Tat ausgelöst, sondern dadurch wie man sich zu dieser verhält. Zuerst einmal war es eine lange Hängepartie, bis die sogenannten Expenses veröffentlicht werden sollten. Der Parlamentspräsident, Speaker Michael Martin, seines Zeichens Labour Mitglied, wehrte sich heftigst gegen die Veröffentlichung. Er schien es zumindest zu schaffen die Veröffentlichung in gelenkte Bahnen in die Wege zu leiten, bis ein Informant die konservativen Medien mit dem Skandal fütterte. Diese konzentrierten sich natürlich zuerst auf die linke Regierungspartei und so war der Schaden für diese am grössten. Martin musste in der Folge seinen Hut nehmen, als erster Speaker seit über 300 Jahren, und das sich bisher selbstverwaltende Parlament scheint in Bedrängnis zu sein sich ernsthaft zu reformieren.

Aber vor dieser Reform verlangt der Bürger mit Sicherheit, die bisherigen schwarzen Schafe auszutauschen, und so wären wir bei der Neuwahl, die Brown doch so gern vermeiden wollte. Die Unruhe wächst nun zunehmend (siehe Guardian), und David Cameron, der gegen seine eigenen schwarzen Schafe mit heftigen rhetorischen und disziplinaren Mitteln profiliert, hat alle Kartern in der Hand im Falle einer Neuwahl den Premierministerposten zu gewinnen.

Ebenfalls hat es zwei Reers im Oberhaus erwischt, die sich dabei ertappen haben lassen, Geld gegen Entscheidungen annehmen zu wollen. Man braucht nicht zu raten, das sie auf der Wahlliste von Labour standen, und somit die Scherben ebenfalls zu Browns Füssen liegen. Sie wurden nun aus dem House of Lords suspendiert, was ebenfalls seit mehr als 360 Jahren nicht mehr vorgekommen ist, und damit ist das Desaster perfekt (siehe ebenfalls Guardian).

Alles in allem droht nun eine Katastrophe für Labour, aber auch die anderen etablierten Parteien bei den Europawahlen im nächsten Monat, wobei die Auswirkungen unberechenbar sind, da UK bekanntlich vorlegt bei diesen Wahlen, und somit andere Parteien, über den ganzen Kontinent hinweg, kurzfristig Oberwasser bekommen könnten. Wie lange sich Brown noch an der Spitze des Staates halten kann, dürfte sich anschliessend wohl schnell zeigen. Man dürfte nicht überrascht sein, wenn es nach der zu erwartenden Wahlschlappe für Brüssel innerhalb kürzester Zeit zur Neuwahlen kommen könnte. Und dann wird wohl ein Stern aufgehen, der Europa auf Dauer beschäftigen wird, denn David Cameron hat es in der Hand Grossbritannien zu spalten, Europa zu desillosionieren, und die raue Wirklichkeit in da europäische politische Leben wieder zurückzubringen.

Am Samstag dieser Woche ist es nun also wieder soweit: Die Bundesversammlung tritt zu ihrer alle fünf Jahre stattfindenden Sitzung zusammen, um ihrer einzigen Aufgabe nachzukommen, der Wahl des Bundespräsidenten, dem obersten Repräsentanten der Bundesrepublik. Dort stehen sich nun mindestens vier Bewerber gegenüber, denn neben dem Amtsinhaber Horst Köhler und seiner wohl schärfsten Konkurrentin Gesine Schwan, werden wohl Ex-Tatortkommissar Peter Sodann von den Linken und der von den Medien totgeschwiegene Frank Rennicke vom Rechten Rand (also NPD/DVU) vorgeschlagen werden.

Dieser hochstillisierte Zweikampf des Präsidenten und der vor 5 Jahren unterlegenen hat in diesem Jahr besondere Züge angenommen, da es schon lange nicht mehr so knapp war, was die Mehrheitsverhältnisse angeht. Das dort dann auch mit harten Bandagen gekämpft wird, ist vielleicht verständlich, wie nah das aber am Rand der Legalität stattfindet hat sich SpOn am heutigen Tage in einer quasi-Kampagne auf die Fahne geschrieben (Interview mit Martin Morlok & Bericht über Hans-Joachim Zimmer). In der Tat war das Postengeschacher um die von Landtagsseite gewählten Mitglieder dieses Jahr mehr als nur lächerlich, von Demokratie kann dort keine Rede mehr sein. Denn immer mehr werden die vorgeschriebenen Gesetze ausgehölt und umgangen, um den garantierten Parteienproporz zu sichern. Im Jahr des 60-jährigen bestehenden Grundgesetzes ist dieses beängstigend, wie leichtsinnig dort Abgeordnete die viel gepriesenen Grundsätze unserer parlamentarischen Demokratie mit Füssen treten, wo alle Tricks angewandt werden um bestehende Gesetze nicht zur Anwendung bringen zu müssen.

Die Forderung den Bundespräsidenten endlich per Volksabstimmung zu wählen, gibt es schon lange, und die Argumente dagegen sind ebenso lange bekannt. Die Gefahr, das der Posten zu mächtig wird, das Extremisten und Populisten auf den Posten kommen sind ernst zunehmen, und durchaus berechtigt. Doch stellt sich hier die Frage ob die Landtage ihr Wahlrecht nicht mittlerweile verwirkt haben, wenn sie so darauf aus sind, sich den bestehenden Gesetzen zu wiedersetzen.

Demokratie ist mit Risiken verbunden, wem das nicht gefällt, der wird sich mit anderen Regierungsformen sicherlich besser anfreunden können, und offenbar sind das nicht nur die ca. 20% der Bevölkerung die da so ihre Zweifel haben (siehe Umfrage der BertelsmannStiftung), sondern auch Menschen in einflussreichen Positionen der parlamentarischen Demokratie, zumindest verhalten sie sich so. Also entweder oder. Entweder man spielt nach den Regeln, oder gibt die eingeräumten Rechte wieder zurück an den Souverän. Das dieses für den jetzigen Samstag zu spät ist, ist allen klar, aber genauso wie das in der Schwebe hängende Wahlgesetz, sollte auch dieses in den nächsten fünf Jahren endlich behoben werden.

Was die Wahl nun selbst angeht, so wird es wohl für Horst Köhler zur Wiederwahl reichen, zu sehr wurden da auf die richtigen Ausgänge der Vorabstimmungen geachtet. Gesine Schwans Vorteil, das sie eine Frau ist, ist nicht mehr so eklatant wie vor fünf Jahren, denn seitdem ist Angela Merkel im Amt, und damit das Argument, das doch zumindest auf einem der höchsten Posten des Staates eine Frau sitzen sollte dahin. Sollte der Rechtsextreme Kandidat mehr als die berechneten 4 Stimmen bekommen, dann wird es Aufruhe geben, und wie immer sonst das Wahlergebnis seien wird, auch wenn es alle verneinen, es wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl in diesem Jahr haben. Man darf also gespannt sein auf dieses Schauspiel, dem sicherlich feierlichsten der hierigen parlamentarischen Demokratie.

Vor gut 60 Jahren hat man in diesem Land nach zähen Verhandlungen die Grundrechte im Grundgesetz festgelegt, was dieser Tage gerne gefeiert wird. Was die Tagespolitik angeht, so wird dieses jedoch gerne mit Füssen getreten, da es so manch Politiker nur noch lästig scheint, das diese einst hervorragenden Regeln heute teils immer noch Gesetzeskraft und somit Verfassungsrang besitzen. Allen voran macht sich der zuständige Verfassungsminister, Wolfgang Schäuble, mal wieder daran, seinem Lieblingssport nachzugehen und Grundlegende Änderungen dessen zu fordern, was er eigentlich bewahren sollte.

Nachdem der Einsatz der GSG 9, der Elitetruppe der deutschen Bundespolizei in Fragen Geiselbefreiungen, in Somalia abgebrochen werden musste, fordert er, das in Zukunft auch die Bundeswehr solche Einsätze durchführen darf. Damit macht er sich nach der Forderung, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden darf, abermals daran, dem Rechtsstaat schweren Schaden zuzufügen. Derzeit sind die Aufgaben zwischen Polizeikräften und Militär klar in Deutschland getrennt, die Zuständigkeiten sind eindeutig, eine Konkurrenz der beiden quasi ausgeschlossen. Und das ist auch gut so, denn wir sehen immer wieder in den USA, was die Konkurrenz von Sicherheitskräften für schwere Schäden erzeugt. Konkurrenz belebt bei Sicherheitsfragen nicht das Geschäft, es kostet Menschenleben.

Offenbar war es in diesem speziellen Fall zu Reibungsverlusten gekommen, da der Bundespolizei die Transportkapazitäten fehlten und die Bundeswehr wohl nicht grade allzu Kooperationsbereit war. Wenn dem so gewesen seien sollte, dann bedarf es Disziplinarverfahren gegen die Verantwortlichen, aber keine Grundgesetzänderung. Auch ist es Aufgabe des Innenministers die Ausstattung seiner Bundespolizei den Anforderungen anzupassen. Wenn er sich dazu nicht in der Lage sieht, ist er falsch in seinem Job, denn er verfolgt wohl die Falsche Prioritätensetzung. Alles in allem ist es wiedermal ein schlechtes Bild, was der Minister abgibt, und so bleibt nur zu hoffen, das nach der Bundestagswahl im September der Schrecken und die Gefahr für die Verfassung endlich ein Ende haben.

Zugegeben, hier war es lange ruhig, was mehr private Gründe hatte, aber zu den Diskussionen und Geschehnissen der letzten Tage lassen es wohl kaum vermeiden das man dazu Stellung nimmt. Im vorhinein zum ersten Mai meldeten sich die ersten ernstzunehmenden Zauderer zu Wort, die davor warnten das die Möglichkeiten Sozialer Unruhen auch in Deutschland nicht auszuschliessen seien, denn im Zuge der Finanzkrise würden sich die sozialen Spannungen noch verschärfen. Die Warnungen kamen selbstverständlich aus dem linken politischen Spektrum und einen Vorgeschmack habe man ja schon zum NATO-Gipfel in Strassbourg bekommen, wo die Randale heftiger ausfielen als befürchtet. Das dieses von vielen Seiten als Schlechtrederei und Panikmache dargestellt.

Tatsächlich haben wir allerdings in diesem Jahr Bundestagswahlen, und somit sind die derzeit regierenden Parteien gar nicht daran interessiert, das ihr Verhalten in der Finanzkrise eventuell so viel Kritik einfahren könnte, das es zu einer kleinen Revolution ausreichen könnte. Somit wird unzureichend reflektiert, was letztendlich in eine Unterschätzung der Situation Münden kann. Ähnliches Beispiel haben wir am gestrigen Abend in Berlin gesehen, wo man Panikmache denjenigen vorwarf, die vor einer grossen Eskalation der dortigen Ersten Mai Demonstrationen warnten. Die Konsequenzen waren verheerend, denn tatsächlich wurden dadurch viele Sicherheitskräfte in grosse Gefahr gebracht. Man sollte also Vorsichtig sein, was man verharmlost und was nicht. Nein, ich gehe nicht davon aus, dass wir in Deutschland eine Revolution bekommen, und schon gar keine blutige. Die Unruhen werden allerdings zunehmen, aber da dieses bisher selten zu wirklichen Ergebnissen in diesem Land geführt hat, darf man wohl davon ausgehen, das auch dieses verebben wird, obwohl das Potential enorm ist.

Begründen kann man das in vielerlei Hinsicht, aber letztendlich sind es Zukunftsvorhersagen und denen sollte man aus Prinzip eine gewisse Skepsis entgegenbringen. Man kann davon ausgehen, das bis in einem Jahr die Inflation zwischenzeitlich stark ansteigen wird, Grössenordnungen von 10% sind da nicht unrealistisch. Der Grund liegt darin, dass die Staatsschulden durch teils sinnlose Bestandteile in den Konjunkturpaketen enorm explodiert sind, und Inflation ein eleganter Weg ist dieses Abzufedern. Zwar ist das sehr unbeliebt bei der Bevölkerung, aber welche Regierung auch immer ab September gewählt sein wird, hat 4 Jahre Zeit dieses wieder vergessen zu machen. Die Defizitkriterien für den Euro wird man eh brechen, dann kann mans auch gleich richtig tun, und Deutschland wird nicht das einzige Land der EU sein, was diesen Weg gehen muss. Auch die USA werden das in Kauf nehmen, da dort das Staatsschuldenproblem noch viel grösser ist. Wie viel Potential das haben wird, um Revolutionen auszulösen ist von Land zu Land unterschiedlich. In Island hat es schon auf diesem Wege einen Regierungsumsturz gegeben, und weitere werden mit Sicherheit folgen, und nicht alle werden nur kleine Staaten betreffen, sondern auch Global Player. Ob das ein Flächenbrand werden wird… nun, irgendwo sollte man mit den Spekulationen auch aufhören.

In diesem Zusammenhang erwähne ich immer gerne eine kleine Theorie meinerseits von vor ein paar Jahren, wo ich noch der Hoffnung war, die Welt einfach erklären zu können. Aus heutiger Sicht würde ich das sicher nicht mehr so verfassen, aber dennoch ist es in diesem Kontext eine nette Sache. Ich zitiere hier einmal einen Text der nun fast vier Jahre alt ist, die Idee dahinter ist allerdings um einiges älter:

2010 – Wird es passieren?

Eine immer wieder interessante Sache ist es zu versuche die Zukunft in irgendeiner Form vorherzusagen. Seien es Prognosen in der Wirtschaft, Lebensplanungen oder Weissagungen, von vielen werden sie als Scharlatanerie verspottet, und somit nicht weiter berücksichtigt bzw. ernstgenommen. Dennoch sind so Sätze wie „Geschichte wiederholt sich“ oder „aus der Vergangeheit lernen heisst sich für die zukunft wappnen“ im alltäglichen Gebrauch, und haben einen gewissen Stellenwert. Also warum nicht wirklich mal eine Prognose wagen für die Zukunft?

Nun, mehr aus Spass als aus Ernst habe ich dieses in einem Falle gemacht, und diese kleine nette Theorie möchte ich an dieser Stelle gerne vorstellen, und die zusammenhänge deutlich machen. Nur bitte ich ausdrücklich darum, nicht alles auf die Goldwaage zu legen. Es ist nur eine Theorie, die sehr wahrscheinlich falsch ist, aber vielleicht auch den ein oder anderen wahren Punkt enthält, und somit doch zumindest mal aufgeschrieben gehört. Geplant war das ganze eigentlich als Roman/Novelle/Kurzgeschichte, wozu es aber nie wirklich gekommen, obwohl der Stoff wahrscheinlich ausreichend währe. Es geht im Kern um eine Vorhersage:
„Im Jahre 2010 (oder um dieses herum) wird es weltweit ungewöhnlich starke Umwälzungen geben (Revolution), welche das Weltbild der Menschen nachhaltig verändern wird.“

Sicher, jeder wird jetzt sagen: das ist wie ein Horoskop, das kann ja alles sein! Richtig, es kann, und deshalb werd ich in diesem Falle auch noch etwas konkreter werden müssen, was damit gemeint ist, aber zuersteinmal warum ich darauf gekommen bin.

Nun, grundsätzlich beruht es auf der Annahme, das sich Geschichte in Zyklen abspielt, sich also irgendwie wiederholt bzw. ähnliche Strukturen mehr oder weniger regelmäßig in der Geschichte wiederfinden lassen. Als große Gesellschaftliche Umwälzung in der Moderne fallen viele schnell die jahre 1968/69 ein, welche besonders in Amerika und Europa zu nachhaltigen Veränderungen betreffs Moralvorstellungen und Zusammenleben geführt hat. Davon ausgehend betrachtet man eine weitere tiefgreifende Veränderung im letzten Jahrhundert, und das sei der Zusammenbruch des „Sozialismus“ im östlichen Europa. Diesen festzumachen an Daten ist schwer, aber wir nehmen den Beginn, also dort wo es eine Revolution der Straße war, als, besonders da ich nuneinmal aus Duetschland komme, das Jahr 1989. Zwischen diesen beiden Daten liegen ca. 21 Jahre, was so grob über den Daumen gepeilt auch in etwa eine Generation ausmacht. Wer jetzt fix im rechnen ist, wird nun erkennen, warum 2010 das Jahr meiner Wahl ist, weil es diesem 21 Jahren-Rhythmus entsprechen würde. Aber das wäre ja jetzt recht einfach, mit zwei beliebigen Daten einfach ein drittes zu basteln und darin eine irreale vorhersage zu machen Also schauen wir zurück, was war im Jahre 1947 los? Nunja, es gab wohl tiefgreifende veränderungen von da an, schliesslich beruht die politische Weltordnung die derzeit existiert mehr oder weniger aus diesem zeitraum, aber es waren nicht unbedingt Gesellschaftliche Umwälzungen, die dort weltweit eingetreten sind, was aber nach einem Weltkrieg nicht wirklich verwunderlichen mag, denn es stört doch im allgemienen die Geselslchaftliche Entwicklung sehr stark, und somit ist diese chache ausprägung recht leicht erklärbar. Weiter zurück kommen wir in das Jahr 1926… nur hier möchte ich eine Korrektur einfügen was diese Theorie des festen Zyklusses beinhaltet. Immer wieder wird festgestellt, das sich die Zeit zu beschleunigen scheint. Der Mensch entwickelt sich schneller und so die mit ihm entwickelten Technologien und wie ich annehme auch sein Gesellchaftliches System. Also gehen wir davon aus, das dieser Zeitliche Maßstab kleiner wird, also nicht 21 Jahre beträgt, sondern vielleicht 22, und gehen wir von der magischen 2010 aus. Rechnen wir also grob von 1989 zurück… 1967, dort kann man sicherlich schon die Anfänge der „Revolution“ ansiedeln. 1945, ende des zweiten Weltkrieges, was auch passt. 1922/23, das wirtschaftswunder der besonderen Art, welches die wilden 20er begründet und erst mit dem Kollaps des Wirtschaftssystems in 1928 in sich zusammenfiel. Auch dieses mag eine passende Ansiedlung für unsere gestellten bedingungen an einen Zyklusumlauf sein. Einen letzten Schritt wollen wir noch machen, und kommen somit in das jahr 1900, wo im allgemienen die Wechselstimmung des Jahrhundertwechsels deutlich zu spüren gewesen seien sollte.

Also nehmen wir einmal an, es würde der leicht variierende Zykluszeitraum stimmen, und wir kämen wirklich im Jahre 2010 zu diesen umwälzungen. Wo müssten diese beginnen? Nun, da Amerika wohl Hauptverursacher der umwälzungen in den 70ern war, und Europa in den 90ern, wäre nun wohl entweder Asien oder Afrika an der Reihe. Vom Potential her hat eigentlich nur Asien diese möglichkeit, weil es weitesgehend auch noch einfluss auf den westlichen Kulturkreis hat, Afrika scheint dafür zu schwach.

Doch wie gesagt, das ales wäre halt nur eine Theorie, o sie Praxis werden kann? Ja vielleicht, wenn das Umfeld stimmt.Soziale Vorraussetzungen müssten erfüllt sein, Grundsätzlicher Sinneswandel eines Teils der Gesellschaft (zum Beisiel der Jugend), ein Auslöser (oder am besten mehrere) müssten die Sache begünstigen, Fehler der Politik, die Anzeichen übersehen und Eskalation verpassen zu vermeiden… all dieses und vieles mehr wäre Grundvorraussetzung dafür, das soetwas passieren könnte, eine Umwälzung, die die Verhältnisse für die Nachwelt komplett von unten heraus verädert, oder es passiert halt nix, auch gut, aber einige Anzeichen für Grundvorrasusetzungen sind gerade für diesen zeitraum international schon zu erkennen, und das mag die Aussichten vergrößern.

P.S.: Diese Theorie stammt aus den Jahren 2001-2003, und wurde hiermit zum erstenmal öffentlich verfasst.

maphry

06.03.2005

Zugegeben, aus heutiger Sicht ist die Zyklentheorie (es ist nichtmal eine Theorie im wissenschaftlichen Sinne) ziemlicher Quatsch, was vor allem daran zu sehen ist, das es häufig missbraucht wird, um jedwede Erklärung zu liefern für Dinge, die man sonst lieber gar nciht erklären will. Es beinhaltet, das etwas vorherbestimmt ist, unabänderlich, und dass verstösst aus heutiger Sicht vollkommen gegen mein Weltbild. Das Problem dabei ist nur, das andere Vorhersagen zu diesem Thema auch nicht seriöser sind. Gesellschaftliche Umwälzungen sind nicht vorherzusagen, jeder der das suggeriert, verhält sich höchst kritisch. Denn es braucht keine Protestgeneration um Revolutionen auszulösen, der alltägliche Ablauf und die Entwicklungen sind dafür massgeblich verantwortlich. Das die Finanzkrise dazu ein gewisses Potential bietet ist allein daran begründet, dass dabei nicht alle Menschen gewinnen werden, oder es bereits schon nciht tun, sondern im Gegenteil grosse Verluste erlitten haben. Daraus Massendynamiken ableiten zu wollen ist bei den Haaren herbeigezogen, und dient ausschliesslich politischen Zwecken der Profilierung. 

Man sollte nicht alles Glauben, was einem erzählt und geschrieben wird, aber man sollte vielleicht doch manchmal etwas mehr darüber nachdenken als es kategorisch abzulehnen.