MaPhRy’s BLOG

Grönland gehört schon seit Jahrhunderten zu Dänemark, und profitiert von den jährlichen Zuweisungen aus Kopenhagen. Allerdings ist die Wichtigkeit des weit entfernten Landesteils für die Dänen in den letzten Jahren rapide gesunken, und so lässt man sich mehr und mehr darauf ein, den Grönländern weitere Selbstverwaltung zuzubilligen. Über den nächsten Schritt auf diesem Weg wurde Mitte der Woche abgestimmt, und die Entscheidung war Eindeutig für mehr Eigenständigkeit, die nun, bis auf die Aussenpolitische und Sicherheitspolitische Vertretung nahezu alles abdeckt.

So begrüssenswert die Eigenständigkeit auch ist, das Ziel der vollständigen Unabhängigkeit ist dennoch kritisch zu betrachten. Denn die Hoffnungen, das Grönland auf eigenen Beinen stehen kann, beruhen auf der Gewinnung von Bodenschätzen, welche grösstenteils nicht gesichert sind. Das macht das ganze zu eienr gewissen Lotterie, welche nicht wirklich verspricht, das die Menschen auf Grönland davon profitieren werden. Nicht jede Unabhängigkeit macht auch wirklich Sinn, und da wir hier von einer so geringen Bevölkerungszahl, welche mit knapp 60000 zu beziffern ist, ausgehen, ist es hier besonders der Fall. Sicher, Verträge zwischen dem Festland und der Insel im Norden könnten vielleicht fairer ausgehandelt sein, aber das Grundprinzip der Zugehörigkeit Grönlands zu Dänemark sollte nur bedingt in Frage gestellt werden. So gross die Hoffnungen auch seien mögen, so gewaltig können auch die Enttäuschungen sein, wenn sich eben nicht alles so erfüllt, wie es sich die Separatisten herbeisehnen.

Hintergrundartikel

• Greenland Vote Favors Independence (New York Times)
• Danish doubts over Greenland vote (BBC News)

Es war still in den hierigen Medien geworden, was Thailand angeht, aber Ruhe herrschte dort mit Gewissheit nicht. Im September war es schon einmal das bestimmende Thema, und schon damals war die Lage undurchsichtig, und auch das hat sich seitdem nicht verbessert. Die Proteste haben nun in den letzten Tagen immer mehr an Intensität gewonnen, und führten nun zu der verfahrenen Situation, dass es wohl kein zurück mehr geben wird. Die Flughäfen der Hauptstadt, der Schleuse für den wichtigsten Devisenbringer, dem Tourismus, sind besetzt und somit stehen die Zeichen auf Eskalation.

Die Frage bleibt nur, wie viel Risiko der jetzigen Regierung der Machterhalt wert ist. Nachdem Samak Sundaravej im September sein Amt als Premierminister Räumen musste, hat sein Nachfolger Somchai Wongsawat es bisher nicht geschafft, die Regierungsgebäude auch nur zu betreten. Diese festgefahrene Lage nährt die Gerüchte um ein mögliches Eingreifen der Armee, welche gewaltsam die Proteste beenden könnte und die Regierung zu Neuwahlen zwingen könnte.

Die Konsequenzen wären wohl fatal. Das ohnehin schon ramponierte Image Thailands wäre wohl dann endgültig dahin, und soetwas ist für ein Land, welches so stark vom Tourismus abhängig ist fatal. Diese destabilisierte Lage in einer Region, die mehr und mehr zum Pulverfass wird, wird auf Dauer nicht nur auf dieses Land konzentriert bleiben. Die Gefahr, das es Nachahmer findet, das eine Protestbewegung nicht von weiten Teilen des Volkes getragen wird, sondern nur von einer gewissen Elite, könnte sich als enorm erweisen, wenn man sich andere Staaten in Südasien anschaut. Die internationale Gemeinschaft ist allerdings auch weiterhin zum zuschauen verdammt, denn es handelt sich dabei um innere Angelegenheiten, und Thailand wird sich dort nicht hineinreden lassen. Somit ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Lunte Feuer fängt, und das Pulverfass vor der endgültigen Explosion steht.

Hintergrundartikel

• Thailand crashes and burns (Asia Times)
• Besieged prime minister declares state of emergency in showdown with protesters (Guardian)
• Thai Protesters Vow to Keep Blockades (New York Times)

Die Medienberichte überschlagen sich derzeit immer noch, aber die Quintessenz der gestrigen Anschläge, deren Nachwehen auch noch heute spürbar sind wird eindeutig sein: Der Terror hat die Schlagzeilen zurückerobert. Am gestrigen Mittwoch waren im westindischen Mumbai zahlreiche Anschläge, zeitgleich an unterschiedlichen Orten innerhalb der Stadt verübt worden, und im Anschluss wurden bei einigen Aktionen zahlreiche Geiseln genommen. Dabei gab es immer wieder die Augenzeugenberichte, das konkret britische und amerikanische Staatsbürger herausgesucht wurden, um hochwertige Geiseln zu haben. Aktuell scheinen immer noch nicht alle Geiselnahmen beendet worden zu sein, bzw. die indischen Antiterrorkräfte haben bisher keine Entwarnung gegeben.

Anschläge in Indien, auch von den Dimensionen der Opfer wie hier, sind nichts ungewöhnliches in Indien der letzten Jahre. Erst im September waren in Neu Delhi 30 Todesopfer und zahlreiche Verletzte zu beklagen gewesen, als es dort zu synchronisierten Bombenanschlägen kam, und im Mumbai selber gab es seit mindestens 15 Jahren immer wieder tödlich verlaufende Terrorakte. Begründungen und Schuldige wird man wie bei den letzten Anschlägen auch schnell wieder im islamistischen Spektrum ausmachen, und auch die Anschuldigungen an Pakistan, welche nicht entschlossen genug gegen die Terroristen im eigenen Land vorzugehen scheinen werden dabei nicht lange auf sich warten lassen. Dennoch sind diese Anschläge etwas besonderes.

Denn die Art wie es geplant und durchgeführt wurde verlangt ein enormes Mass an Planung und Organisationsvermögen. Von der Ausstattung der Täter, bis zur Umsetzung an den entsprechenden Zielen erschüttert doch die Professionalität des offenbar als Selbstmordanschlag konzipierten Angriffs. Auf der anderen Seite stehen diese Anschläge unter enormer Beobachtung der Web 2.0-Medien, so dass es offenbar schon Bitten der indischen Regierung gab, das diese Informationen nicht allzu detailliert über das Vorgehen der indischen Spezialkräfte berichten. Somit ist es den Attentätern gelungen einen Anschlag über mehr als einen Tag akut zu halten, und diesen als einen der bestdokumentierten der Geschichte wirklich Eindruck erwecken zu lassen. Die internationalen Dimensionen werden wohl erst in naher Zukunft deutlich werden. Sicher waren alle Regierungen der Welt darin bemüht, so schnell wie möglich die Anschläge zu verurteilen, und besonders das so gezielt westliche Ausländer betroffen waren, wird Indien reichlich Probleme machen in ihrer Aussendarstellung als stabile Wirtschaftsnation. Aber entscheidend wird wohl die Rolle Pakistans sein, welche unter ihrem neuen Präsidenten Asif Ali Zardari, der schon zu Beginn seiner Amtszeit mit Anschlägen durch islamische Kräfte seines Landes bedacht wurde, weiterhin grosse Probleme hat wenn es um die Terrorismusbekämpfung geht. Zwar sind neue Spannungen mit Indien eher unwahrscheinlich, besonders wird es nicht zu einem neuen Krieg der beiden Atommächte führen, dennoch wird der Druck weiter wachsen, das diese Probleme endlich gelöst werden. Denn einen weiteren Dauerbrenner, wie den Nahen Osten, kann keiner der beteiligten Akteure wirklich wollen, und vor allem die USA wollen wegen des Krieges im nahegelegenen Afghanistan mehr Ruhe in der Region. Das wissen die Islamisten gezielt zu unterlaufen, und so wird es auch weiterhin zu so schweren Anschlägen in Indien und Pakistan kommen.

Vielleicht kommen wir dann tatsächlich einmal zu einem Punkt, der aus dem neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama den Falken heraus kitzelt, und das real wird, was er schon immer als letzte Möglichkeit offen hielt: Ein Waffengang in Pakistan.

Hintergrundartikel

• Attacks show tactic change (BBC News)
• Some Hostages Free After Indian Attacks (New York Times)
• Mumbai attacks have al-Qaida echoes, but tactics differ (Guardian)
• Terror attacks in Mumbai; six foreigners among 101 dead (Times of India)

In den Städten Köln und Bonn schneit es selten, dafür sorgt schon der Rhein. Aber an diesem Wochenende gelang es den beiden Tiefs Irmela und Jenny die weisse Pracht ins Rheintal zu tragen und somit, wenn auch nur kurz, einen Hauch von Winter spürbar zu machen. Die Polarluft, die beide mitbrachten sorgte für die nötige Kälte, aber ob sich das ganze all zu schnell wiederholen wird, mag man doch, aus guter Erfahrung, eher bezweifeln. Diese Städte sind halt doch für einen nassen Winter bekannt, als einen, in dem man im Schnee tollen kann.

Als Verfassungsminister hat man es schon schwer, denn trotz des tollen Titels den man trägt muss man doch immer wieder Enttäuschungen hinnehmen, wenn die tollen Ideen die man doch hat von anderen nicht gemocht werden und diese auch noch in der Lage sind deren Umsetzung zu stoppen. Das er regelmässig vom Bundesverfassungsgericht einen auf die Finger bekommt, daran hat er sich offenbar schon gewöhnt, und dagegen stänkert man ja auch ungern. Denn das Gericht ist in der Bevölkerung beliebt und über nahezu jeden Zweifel erhaben, und wer dort zu viel Kritik anbringt, der kann seine politische Karriere schon bald begraben.

Anders ist es dort mit dem Bundesrat, welcher als Heim von Blockierern und Wichtigtuern belagert ist, welche in der Bundespolitik nichts zu suchen haben. Das offenbar scheint zumindest die öffentliche Meinung wieder zu spiegeln, und so lässt der Herr Minister es sich nicht nehmen doch erst einmal ordentlich auf diesen einzudreschen. Sogar die Regeln, wie dort abgestimmt wird sollten dort nach seiner Meinung geändert werden, und somit das Enthalten, als augenscheinliche Ausrede von gespaltenen Landesregierungen missbraucht, seine Macht genommen werden (siehe dazu auch Lummaland).

Diese wirklich hervorragende Idee, kann auch nur aus dem Munde eines Mannes kommen, der schon seit Jahren offenbar für einen Zentralstaat kämpft und den Föderalismus am liebsten mit Füssen tritt. Vielleicht sähe er sich ja lieber in der Rolle eines Diktators, wo das ihn nach demokratischen Massstäben zu kontrollierenden Legislative nur noch zur Abnickvereinigung degradiert wird (so wie es heute ja schon leider immer wieder der Fall ist). Die Art seiner Vorschläge im Bereich des Innern (wie Bundeswehr und Überwachung), würden sicher auch ganz gut dazu ins Bild passen, und sein Einsatz für Berlin als Bundeshauptstadt vor über einem Jahrzehnt ist auch nicht gerade entlastend, wenn man sich ansieht was es Deutschland gebracht hat (Kosten, Überheblichkeit, Weltmachtanspruch). Dabei ist es doch gerade die Aufgabe eines Politikers andere Leute mit seinen Ideen zu überzeugen, und nicht dadurch, das er sie im Hinterzimmer erpresst hat.

Nun Frage man sich, was der Minister damit denn bezweckt, denn wirklich Sinn kann ich darin nicht erkennen. Sollte diese fixe Idee doch eines Tages Realität werden, so müsse er doch damit rechnen, das die Koalitionsvereinbarung auf Landesebene angepasst würden, und im Streitfall anstatt mit Enthaltung mit einer klaren Ablehnung votiert würde. Der einzige Ausweg würde darin bestehen, in Zukunft die Ministerpräsidenten direkt wählen zu lassen, mit all den Konsequenzen die es bei einem oppositionellem Landtag dann gäbe. Aber dafür muss man keine Grundgesetz-Änderungen herbeiführen, das ist Sache der Länder, aber die sind dem Herrn Schäuble ja Suspekt, denn die mögen seine Föderalismus-feindlichen Ideen nicht.

Hintergrundartikel:

• Schäuble will neue Regeln für den Bundesrat (Die Welt)
• Schäuble will Abstimmungsregeln ändern (FInancial Times Deutschland)

Nordirland hat nach dem Karfreitagsabkommen vor 10 Jahren eine eigene Verwaltung, sowie Parlament hat ist in den letzten Jahren durch zahlreiche höhen und tiefen gegangen. Ein besonderes Problem war wie seit Jahrzehnten das zusammenwirken der katholischen und protestantischen Gruppierungen, welche sich zuletzt seit Juni nicht mehr einig werden konnten.

Nachdem dort die radikaleren Flügel beider Seiten die Mehrheit in ihren Lagern übernommen hatten, kam es zum Stillstand, welcher nun erst nach langen und zähen Verhandlungen wieder aufgelöst werden konnte. Hauptstreitpunkt war dieses mal die Übernahme der Verantwortung für die Polizei und Justiz, welche derzeit noch bei London liegt. Natürlich wiesen sich beide Seiten die Schuld in dieser Sache zu, und so wurde es schwer etwas auszuhandeln, was beide Seiten wieder an den Kabinettstisch bringen würde. 

Diese Einigung wird nun gerne als historisch gefeiert, und in Teilen ist sie das sicherlich auch. Nicht weil hier ein grosser Wurf gelungen wäre, denn der fällt mit vielen kleinen nun ausgehandelten Schrittchen eher mager aus. Vielmehr das beide Seiten sich überhaupt ohne die allgegenwertige Drohung der Parlamentsauflösung durch London einigen konnten, auch wenn dort die radikaleren Flügel, repräsentiert durch Sinn Féin und DUP, am Tisch sitzen, ist bemerkenswert. Ob das allerdings weiter anhalten wird, ist eine andere Frage. Zwar herrscht weites gehender Frieden im Norden Irlands, dennoch sind die Vorbehalte gross, und das Regierungsprinzip durch die erzwungene geteilte Macht in diesem Landesteil labil. Dennoch haben nun beide Lager einen grossen Sprung über ihren eigenen Schatten gemacht, und so besteht Hoffnung, das auch in Zukunft Einigungen wie diese erreicht werden können.

Hintergrundartikel

• Northern Ireland parties reach devolution agreement (Guardian)
• Deal brokered to end NI deadlock (BBC News)
• Self-rule back on track in Northern Ireland as Martin McGuinness and Peter Robinson end stand-off (The Times)

Wenn man an komplizierte Konflikte denkt, dann wird man meist schnell an den Nahen Osten verwiesen, dabei gibt es noch einen ganz anderen Ort auf der Welt, wo die Probleme nur so um sich schlagen, und ein wirkliches Ende kaum absehbar ist. Die Rede ist vom Herzen Afrikas, die Demokratische Republik Kongo, das ehemalige Zaire. Destabilisiert wurde das Land Mitte der 90er durch den Bürgerkrieg in Ruanda, und dessen spätfolgen bestimmen auch heute noch das tägliche Kriegsgeschehen im Osten des Landes.

Seien es Rohstoffe oder politische Interessen, die Gründe für die Auseinandersetzungen sind Mannigfaltig, und wirkliche Lösungen sind kaum parat. Der von Ruanda Installierte Präsident und ehemalige Rebellenchef Joseph Kabila, der sobald bei diesen in Ungnade fiel, ist mittlerweile demokratisch legitimiert und versucht mehr schlecht als Recht das Land zusammenzuhalten. Dem entgegen steht nun Laurent Nkunda, der mit seinen Rebellen mehr und mehr Raum im Land gewinnt, und dessen Siegeszug sich auch von Waffenstillständen nicht aufhalten lässt. Die offenbar überforderte UN-Schutztruppe MONUC muss aufpassen das sie nicht zwischen die Fronten gerät, während Vereinbarungen und absprachen von beiden Seiten pausenlos gebrochen werden.

Eine starke UN sieht anders aus. Die vergeblichen Bemühungen das Land nun über Jahre hinweg wirklich zu stabilisieren zeigen immer wieder wie begrenzt die Möglichkeiten der Weltregierung sind. Die Gefahren eines Wiederausbruches des afrikanischen Weltkrieges sind bei weitem nicht gebannt, sondern reeler denn je und in Verbindung mit den Massakern in Darfur, zeigt sich leider immer wieder, wie Zahnlos doch die Staatengemeinschaft bei den schwierigen Kriegen in Afrika ist. Die Hoffnungen die einst auf der Afrikanischen Union lasteten, das es eines Tages diese Probleme alleine händeln könnte, können getrost als verschwendete Mühe abgetan werden. Trotz vieler Lichtblicke in vielen Regionen dieses Kontinentes, ist es noch weit hin bis zu einer unabhängigen Konfliktlösungsmöglichkeit, und das macht einen schon nachdenklich, wenn man berücksichtigt, wie viel Mühe dort hineingesteckt wurde in den vergangenen Jahrzehnten. Was den Wirtschaftsnationen übrig bleibt ist eine Konsequente Politik des Einmischens und der Intervention, so sehr das auch dem Motto “Hilfe zur Selbsthilfe” widersprechen mag. Es wird noch immer das Recht des Stärkeren in Afrika akzeptiert, und trotz vielen Protesten die dortigen Lösungen durchgewunken. Wenn man sich nicht dazu durchringen kann, Rebellen grundsätzlich nicht zu tolerieren, wird man auf Dauer wieder mit den eigenen Armeen dort aufmarschieren müssen, um ein Mindestmass an Menschenrechten garantieren zu können, und natürlich, um die eigenen Interessen bei den Rohstoffen zu wahren. Das man dabei den Krieg auf dem Rücken der Bevölkerung austrägt ist vielen Politikern vielleicht bewusst, aber so handeln können oder wollen sie offenbar nicht. Gefordert ist mehr Konsequenz in  der Politik, denn ohne wird man auch in diesen Konflikten keine realistischen Lösungsmöglichkeiten aufzeigen können.

Hintergrundartikel

• Warum im Kongo die Gewalt der Alltag ist (Rheinische Zeitung)
• Congo rebel advance breaks truce (BBC News)
• Rebel chief agrees to ceasefire in Congo (Guardian)