MaPhRy’s BLOG

Barack Obama ist ein ungewöhnlicher Politiker für die USA, nicht nur seiner Hautfarbe oder seiner Herkunft her gesehen. Er hat das Talent hervorragende Reden zu halten und dabei Menschen aller Couleur mitzureissen. Dies wurde für die internationale Bühne erstmals deutlich vor gut vier Jahren, als er den Parteitag der Demokraten eröffnete, und dort John Kerry die Show stahl. Anschliessend machte er sich als Irakkrieg-Gegner einen Namen, was ihm letztendlich den entscheidenen Vorteil gegenüber Hillary Clinton im Vorwahlkampf brachte, die erst nach langem zögern die Niederlage eingestand.

Auf dem Weg zum diesjährigen Parteitag, versuchte er der aussenpolitischen Unerfahrenheit, die man ihm als grösstes Manko anrechnete durch eine viel beachtete Auslandsreise, mit dem Höhepunkt in Berlin, entgegenzuwirken. Als dieses ebenfalls nicht ausreichte, hohlte er den Erfahrenen Aussenpolitiker Joseph Biden als Running Mate ins Boot und zelebrierte beim DNC seine Redekunst in Perfektion. Dabei steckte er auch seine Wahlziele ab, die er in den Debatten mit McCain noch einmal da legte, um nun kurz vor der Wahl als klarer Favorit da zu stehen.

Was Obama/Biden wirklich für die Welt bedeuten würde, wenn sie denn nächste Woche gewinnen sollten, kann wohl kaum jemand wirklich vorhersagen. Die Versprechen waren Vielfältig und vor allem teuer, was mit ein paar guten Reden nicht zu refinanzieren seien wird. Es wird sicherlich der internationale Ton verändert werden, den die rethorischen Fähigkeiten sind überragend und dürften so manch internationalen Politiker aufs Glatteis führen, wenn man gegen Obama versucht zu argumentieren. So wird es auch schwerer werden politische Forderungen, wie Beteiligungen an Kriegen, auszuschlagen, was vor allem Deutschland hart träfe. 

Aber noch ist die Wahl nicht gewonnen, denn gefahren wie Rassismus und Fehler in der letzten Sekunde bleiben weiter akut. Aber die Möglichkeit historisches zu vollbringen liegt zu seinen Füssen, er muss sie nun nur noch Umsetzen, und wer möchte daran wirklich Zweifeln, der seine Karriere in den letzten vier Jahren verfolgt hat.

Die Republikaner gehen in diesem Jahr mit einem der wohl untypischsten Vertreter aus ihren Reihen ins rennen, einer, der für viele aus ihrer Stammwählerschaft als zu liberal, als zu “demokratisch” gilt. Dabei kommt John McCain vor allem sein Dasein als ehem. Kriegsgefangener aus dem Vietnam-Krieg entgegen, der danach dann in den Senat eingezogen ist, und dort nun schon seit mehr als 2 Jahrzehnten im politischen Tagesgeschäft ist. Um so ungewöhnlicher wirkt da für viele die Selbstdarstellung, welche ihn als Aussenseiter und Einzelgänger dastehen lässt, denn wie sonst hätte es ihm gelingen können, als einem Mitglied der Regierungspartei, welche eine so katastrophale Bilanz aufzuweisen hat, überhaupt noch im rennen zu sein. 

Um die Präsidentschaft hatte er sich schon im Jahr 2000 beworben, war allerdings in den Vorwahlen an George W. Bush gescheitert, und hatte sich dann 2004 für dessen Wiederwahl eingesetzt. Das und sein hohes Alter waren die Hauptkritikpunkte, die ihm immer wieder von seinen politischen Gegnern entgegengehalten wurden, denn an Kompetenz wird ihm kaum etwas abgesprochen.

Um seine Innerparteilichen Kritiker ruhig zu stellen hatte er sich die Gouverneurin aus Alaska, Sarah Palin, als konservatives Aushängeschild an Bord geholt, was ihm auch kurzzeitig enorme Zustimmung einbrachte, bis diese unkontrolliert den Mund in Interviews aufmachen durfte, und sich dort so ziemlich blamierte. So kämpft das Ticket seit nun etwas über einem Monat ums politische Überleben und mit ihm die gesamte Republikanische Partei. Inhaltlich haben McCain und Palin reichlich bei ihren Parteitagsreden zum besten gegeben, welche ich an dieser und dieser Stelle damals ausführlich kommentiert hatte. Diese Kernpunkte wurden späte rin den Debatten zahlreich ausgeführt, aber nicht mehr wesentlich erweitert, da er sich im Folgenden hauptsächlich auf das Angreifen der Demokraten konzentrieren musste, um überhaupt noch im Rennen zu bleiben. Der Wendepunkt des Wahlkampfes war der Ausbruch der Finanzkrise, wo selbst seine kurzzeitige Unterbrechung des Wahlkampfes ihm nicht mehr half mit Obama Schritt zu halten. Ob er dieses nun in den letzten Tagen noch drehen kann bleibt abzuwarten, aber es ist doch schwer zu bezweifeln, zu eindeutig scheinen die Umfragewerte gegen ihn gerichtet.

Sie sind die Zählkandidaten, die, welche bei den Umfragen oft nicht einmal berücksichtigt werden, und selten die Bekanntheit über die US-Amerikanischen Grenzen hinaus erstrecken. Dabei können sie Wahlentscheidend sein, wie Ralph Nader vor 8 Jahren in Florida bewiesen hat, oder das Feld gehörig aufmischen, wie 1992 Ross Perot. Aber danach sieht es in diesem Jahr nun wirklich nicht aus, viel zu glanzlos sind sie alle samt gewesen, und dennoch seien ein paar von ihnen einmal etwas vorgestellt.

Allen voran steht in der ersten Reihe natürlich Ralph Nader, der vormalige Kandidat für die Grünen muss sich in diesem Jahr ohne Partei im Rücken durchschlagen und dementsprechend schwer wird es für ihn. Auch weil ihm viele Demokraten bis heute nicht verziehen haben, das er Al Gore 2000 die entscheidenden Stimmen in Florida gekostet hat, hat ihn den Wind entgegenwehen lassen. Dennoch hat er eine gewisse Popularität und gilt als die linke Alternative zu Obama, auch wenn er es ihm durch seine doch relativ linke Positionen arg schwer macht.

Der nächste ist Bob Barr, ein ehemaliger Kongressabgeordneter der Republikaner und darum auch gerade für diese gefährlich. Er schien lange Zeit vielleicht doch in einigen Staaten das Zünglein an der Waage spielen zu können, da er konservativer als McCain ist. Unterstützt wird er von der Libertarian Party, die noch eine grosse unter den kleinen ist, aber ihre Macht ist wohl zu klein für wirklichen Einfluss über die Ermöglichung einer Kandidatur hinaus. Eventuell kann er in Georgia und North Carolina etwas anrichten, aber gerade weil die Staaten so umkämpft sind, ist es unwahrscheinlich, dass er die dort nötigen Stimmen auch wirklich bekommt. Umso knapper das Rennen ist, umso eher entscheidet man sich für die grossen Parteien. 

Die wohl letzte wichtige Kandidatin ist die ehemalige Demokratische Kongressabgeordnete Cynthia McKinney. Sie wäre als Frau und schwarzamerikanerin prädestiniert dafür enttäuschte Wähler der Demokraten an sich zu binden, aber sie ist einfach zu unbekannt, um auch nur irgendetwas ausrichten zu können. Dabei dürfte ihr gerade Obamas abschwenken in der Umweltpolitik zu Recht kommen, aber nutzen wird es ihr wohl kaum.

Insgesamt gibt es 19 Drittkandidaten, aber dies sind wohl die bekanntesten. Überraschungen werden sie nicht wirklich bereiten, denn das Zweiparteiensystem ist zu zugespitzt auf die beiden grossen. Auch sind viele noch viel zu sensibilisiert, da sie im Jahr 2000 gesehen haben, welchen Einfluss diese Kandidaten doch auf die Wahl haben können, als dass sie diese nun in betracht ziehen würden. Dennoch bleibt abzuwarten, wer die Nummer 3 im Land wird, denn so hat man wenigstens etwas Spannung abseits des Mainstreams.

Hintergrundartikel:

• Third party candidates getting no traction (Guardian)

So, heute in einer Woche ist es also soweit: Nach langen Monaten des Wahlkampfes, ist dann endlich Election Day und alles Gerede und Getue wird gerede von gestern sein, wenn denn nur genug Wähler an der gewünschten Stelle ihr Kreuzchen (oder Löchchen oder Drückchen) machen. Dabei steht weit mehr auf dem Spiel als der Posten des Präsidenten, denn ebenso wird ein Drittel des Senates und das komplette Repräsentantenhaus neu gewählt, und es könnte ein Erdrutschsieg für die Demokraten geben.

Aufgrund der Internationalen Bedeutung der Wahl, werde ich mich bemühen in den nächsten Tagen bis dahin die Konsequenzen und Erwartungen täglich etwas mehr zu betrachten. Dem entsprechend hier die kommenden Themen bis zum Wahltag (natürlich alles ohne Gewähr):

1. Mittwoch: Die Kandidaten neben Obama und McCain
2. Donnerstag: Das McCain/Palin Ticket
3. Freitag: Das Obama/Biden Ticket
4. Samstag: Das Repräsentantenhaus (mit Prognose)
5. Sonntag: Der Senat (mit Prognose)
6. Montag: Präsidentschaftswahl (mit Prognose)
7. Dienstag: Live-Ticker

Wen bis dahin nicht Ruhen kann, der kann sich natürlich gerne bei den anderen Zusammenfassungen vor der Wahl schlau machen, wie sie z.B. das US-Wahlkampfblog oder diversen Tageszeitungen (die Links dürften ja bekannt sein). So oder so, die Entscheidung in der nächsten Woche wird in die Geschichtsbücher eingehen und über Jahre hinweg die politische Weltbühne bestimmen, also mögen die US-Wähler ein gutes Händchen haben, denn wir alle werden es ausbaden müssen.

Vor gut 6 Wochen hatte ich die neue Anführerin der Kadima Partei Zipi Liwni noch als die neue Hoffnung Israels bezeichnet, denn sie war der aufsteigende Stern am politisch düsteren Himmel im Nahen Osten, doch nun geht es mit ihr wohl schneller zu Ende als befürchtet. Grund ist die nun geplatzte Regierungsbildung, die nach dem es mit der ultraorthodoxen Schas-Partei keine Einigung gab nun zu Neuwahlen im nächsten Frühjahr führen wird. Grund des Scheiterns waren die Themen Kindergeld, was Klientelpolitik von Schas ist, und das geforderte nicht-Verhandlungsgebot über Ost-Jerusalem.

Vor allem die zweite Forderung hat Unverständnis ausgelöst, denn Jerusalem wird ohne Frage geteilt werden müssen, wenn es die von allen bevorzugte Zwei-Staaten-Lösung geben sollte. Somit konnte man die ablehnende Haltung der Schas nur so interpretieren, als das sie kein weiteres Interesse am Friedensprozess haben, was gerade einer der Punkte war, welche Liwni aktiv voran treiben wollte.

Das Liwni und Kadima den Regierungsanspruch auch nach der Neuwahl noch aufrecht erhalten können darf stark bezweifelt werden, da Benjamin Netanjahu und sein Likud-Block wohl reichlich Gewinne verbuchen dürften, und dann wird der Friedensprozess erneut auf dem Spiel stehen. Denn entschieden werden die Regierungsbildungen in Israel traditionell durch die kleinen Parteien, welche in der Knesset immer reichlich vertreten sind und deren Klientel bedient werden will. Das dieses nun Liwni ausgeschlagen hat, ist bewundernswert und es bleibt zu hoffen, dass es bei den Neuwahlen nicht all zu hart bestraft wird. Ihr bleiben nun mehrere Monate Zeit ihren Rückhalt zu erhöhen, sowohl im Land, als auch in der eigenen Partei, und man wird international gespannt verfolgen ob ihr das gelingen wird.

Hintergrundartikel:

• Tzipi Livni leads polls in race for Israeli leadership (Guardian)
• Peres declares early elections at opening of Knesset session (Jerusalem Post)
• As Israeli Elections Are Called, Livni Is Assessed (New York Times)

Der letzte Donnerstag war ein schwarzer Tag für den deutschen Teil des Internets, einer der erwarten lässt, das die daraus folgenden internationalen Wettbewerbsnachteile auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinweg den Informationsstandort Deutschland nachhaltig schwächen. Vor allem zwei Ereignisse sollten einen Nachdenklich stimmen, denn es sind Beispiele für Realitätsferne Politiker, Kontrollwahn und grenzenlosen Lobbyismus, die die Unwissenheit der Volksvertreter gnadenlos ausnutzen.

Das eine ist der neue Rundfunkstaatsvertrag, welcher von den Landesregierungen ausgehandelt wurde, und vor allem Neuerrungen in das Betätigungsfeld der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ARD und ZDF im Internet bringt. Nicht nur das nun gebührenfinanzierte Sendungen nun nicht mehr auf Dauer im Netz archiviert werden dürfen, was eine wirkliche Chance gewesen wäre auf lange Sicht ein Reservoir für ein bebildertes Gedächtnis der Welt zu schaffen, nein, anstatt das existierende Werbeverbot auszubauen und einen Höchstsatz an Gebührenanteilen festzulegen, welcher für Netzaktivitäten verwendet werden darf, verbietet man die nicht-sendungsbezogene Berichterstattung gleich ganz. Das Schreckgespenst der privaten Medien, der gebührenfinanzierten Presse, ist einzig und allein der Gewinnmaximierung zu verdanken. Denn wären die privaten in ihren Angeboten so gut, wie sie doch immer behaupten, wären die schwerfälligen öffentlich-rechtlichen kaum eine Gefahr. Da der Journalismus in Deutschland sich allerdings in einem grauenhaften zustand befindet und vielfach nur noch daraus besteht Agenturmeldungen leicht umzuformulieren anstatt selber zu recherchieren ist diese Furcht berechtigt. Man möchte mit minimalem Aufwand möglichst viel Content, mit möglichst wenig kostenfreier Konkurrenz erschaffen, und da stören ARD und ZDF natürlich nur. Wer es nicht glaubt, dem bietet sich heute die Möglichkeit über Nachrichtensuchen die Zeitungsartikel vieler Zeitungen zu einem Thema zu vergleichen, man wird sich wundern wie ähnlich diese Artikel doch sind. Der Kommentar ist Mangelware geworden und im internationalen Vergleich ist das (freie) Angebot lächerlich. Nicht umsonst muss ich auch in diesem Blog häufig auf die britischen oder amerikanischen Medien verweisen, da es im deutschsprachigen Raum kaum noch eine Pluralität der Meinungen gibt.

So wird das ganze darin Enden, das die werbeüberfluteten Seiten noch weniger nutzbar sind und die die das nicht tun nur noch per Bezahlfunktion zu erreichen seien werden. Das ist der falsche Weg. Die öffentlichen Sender hätte man dazu verpflichten sollen ihre Bildbeiträge unter freie Lizenzen zu stellen, solange sie auch von denen Stammen, um dem “Bürgerjournalismus” neue Möglichkeiten zu bieten und eine Reform der Gebührenordnung hin zu einer allgemeinen Steuer ist schon lange überfällig, um Bürokratie und somit reichlich Gelder zu ersparen. Wir brauchen eine Presse von möglichst vielen Seiten, auch wenn ein Repräsentant davon vom Staat mit beeinflusst wird, denn wer die Meinung anderer fürchtet nur damit die eigene mehr wahrgenommen wird, hat das Prinzip der Demokratie nicht ganz verstanden.

Die andere zu beanstandende Entwicklung war die Einführung der Ablieferungspflicht an die Deutsche Nationalbibliothek. Wieder einmal hat man es Versäumt klar den Begriff der privaten Webseiten zu formulieren, denen man die Pflichtexemplare einer Webseite ersparen möchte. Ist ein Blog denn vielleicht nicht mehr nur privat, wenn, wie hier, politisch kommentiert wird? Das wird derzeit kaum jemand wirklich beantworten können, und so ist ein Papiertiger entstanden, welcher dazu führen wird, das die Abmahnungswellen in Massen wieder die Juristen beglücken werden, und zum Teil Richter, welche von der Materie keine Ahnung haben, Entscheidungen fällen werden, die an der Realität vorbeigehen. Des weiteren ist es heute ein leichtes mit Suchmaschinentechnologie die Erhaltenswerten Inhalte aufzufinden und ab zu speichern, so dass die Ablieferung vollkommen unnötig wäre. Aber das würde das bisherige Prinzip in Frage stellen und somit schwächt man lieber ein weiteres mal den Informationsstandort Deutschland als eigenständig tätig zu werden.

Die Konsequenzen werden der Abzug von Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft sein, welche durch die vielen negativen Entscheidungen der letzten Jahre nahezu unumgänglich werden. Das Internet ist kein nationaler Spielball, sondern wie es schon im Namen anklingt international und bedarf nur die nötigsten (aber dann internationalen) Regulierungen. Das dieses ein weiteres Mal eine Generation von Politikern nicht verstanden hat, für die das Internet nur als Marketing-Gag zu dienen scheint, ist kein Wunder in einem Land, wo flexibles denken nur dann angebracht ist, wenn es ums Steuern sparen und kurzfristiges Gewinne machen geht.

Hintergrundartikel:

• Massenpanik in der Bloglandschaft (daburna)

Heute Nacht ist es wieder soweit, die Stunde die wir uns im März mit der dortigen Sommerzeitumstellung erarbeitet haben, erhalten wir nun wieder zurück und können somit eine Stunde länger schlafen. Heute Nacht um 3 Uhr wird die Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt, so dass die Stunde zwischen 2 und 3 zweimal Morgen früh durchlaufen wird. Auch wird es dafür ab morgen wieder früher hell, während die Abende noch früher dunkel werden. Die dunkle und kalte Zeit im Jahr ist an der Reihe, und zumindest für das Gefühl des ersten ist der Mensch, zumindest am Beginn, mit der Zeitumstellung selbst verantwortlich.