MaPhRy’s BLOG

Alle Jahre wieder das gleiche Spielchen. Ende März wird die Uhr eine Stunde vorgestellt, nur um sie ende Oktober wieder eine Stunde zurückzustellen. Wer es also noch nicht erledigt hat, der sollte es schnell nachholen was man um 2 Uhr heute Nacht verpasst hat: Einmal den Minutenzeiger einmal rumdrehen. 

Nachdem es nun seit November letzten Jahres die Ankündigungen vom niederländischen Abgeordneten und Vorsitzenden der Partei PVV Geert Wilders gab einen islamfeindlichen/-kritschen Film zu veröffentlichen ist es hoch hergegangen. Nicht nur in den Niederlanden, auch über die Grenzen hinweg waren die Wellen hoch geschlagen und man hat das übelste und schrecklichste erwartet.

Was man nun gezeigt bekam, war wohl nicht mehr als eine normale kleine Flut, denn der Film Fitna (auf eine Verlinkung werde ich Aufgrund der doch bescheidenen Qualität dieses Beitrages hier verzichten) ist die Aufregung bei weitem nicht wert gewesen. Mit großen Mühen versuchten nun Kommentatoren die Grausamkeiten und Beleidigungen dort zu finden, und wer suchet der findet. Es werden unreflektiert Koranverse mit Terroranschlägen in Verbindung gebracht, Zeitungsausschnitte gezeigt und Forderungen verkündet, die letztendlich nur eines im Sinn haben: Provokation. 

Die Frage die sich nun stellt, ist die Islamkritik berechtigt? Nun, Kritik ist immer berechtigt, sicherlich, alles muss man kritisieren können und dürfen, aber nur weil einer einen schmutzigen Witz macht muss er nicht gleich lustig sein. Die Meinungsfreiheit will ich dem Autor nicht absprechen, aber den Islam in verallgemeinerter Form als Untergang der Welt darzustellen, ist sicherlich nichts was man als gehaltvolle Kritik auffassen kann. Ähnliche Zitate hätte man sicherlich auch in der Bibel finden können, und niemand bezeichnet die Kreuzritter der Vergangenheit als die einzig wahren Vertreter des Christentums. 

Das Problem der Anfälligkeit der heutigen Medienöffentlichkeit für nicht vorhandene Skandale und jegliche Provokation ist schon erschreckend. Der Druck den Teufel an die Wand zu malen und die Zuhörerschaft zu schockieren führt dazu das es immer wieder zu Aufbauschungen kommt welche jegliches Mass vermissen lassen. An sich wäre der Auslöser keinen Eintrag wert gewesen, die unverhältnismässige Reaktion schon.

Da schlägt man heute die Nachrichtenseiten auf, und man finde eine Forderung des FDP-Chefs Dr. Guido Westerwelle nach einer Erniedrigung der Mehrwertsteuer bei Energieprodukten (Pressemeldung FDP).

Nun, darüber ob man nun Energie und Lebensmittel gleichstellen kann lässt sich nun wahrlich streiten, nicht nur im Steuerlichen Sinne, sondern auch im aktuellem Alltag. Denn der Hype um die Energiepreise wird immer wieder gerne gepuscht, gerade seit dem unter der SPD-Grünen-Bundesregierung von 1998-2005 mithilfe von Energiesteuern diese erst erhöht wurden. Umgekehrt werden Energie-Sparprogramme aber immer noch viel zu sehr in den Hintergrund gestellt, obwohl mit diesen sehr viel Geld und Ressourcen gesparrt werden könnten. Das ganze ist aber eine ganz andere Diskussion.

Das worum es hier im speziellem geht ist die Mehrwertsteuer und das Steuersystem im Allgemeinen. Nicht das wir schon den Umstand haben, das wir überhaupt hier Ausnahmen im Steuersystem haben, wie die Lebensmittel, nein, nach mancher Leute Meinung sollen diese offenbar auch noch erweitert werden. Wir haben hier in der Bundesrepublik schon eines der kompliziertesten Steuersysteme, und jede Ausnahmeregelung mehr ist eine zu viel. Ganz im Gegenteil, der 7% Steuersatz in der Mehrwertsteuer gehört gänzlich abgeschafft.

Denn die Frage die sich hier ganz schnell stellt: Ist das Steuersystem dazu da, soziale Schieflagen zu beheben oder zu lindern? Muss jeder politischer Willensbildungsprozess in einer Verkomplizierung des Steuerrechtes einhergehen? Meiner Meinung nach ist das ganze vollkommen verfehlt, denn das Steuerrecht bedarf einer gründlichen Revision, welche es drastisch vereinfacht. Es kann nicht Sinn der Sache sein, das es die Antwort auf obige Probleme darstellt, denn es führt zu Ungerechtigkeiten und Unverständlichkeiten innerhalb der besteuerten Bevölkerung, und ohne Transparenz findet man keine Akzeptanz das diese Steuern auch ehrlich und gänzlich gezahlt werden.

Ja, in den letzten Tagen ist es doch vermehrt zu Schneetreiben gekommen, auch hier in dem sonst so verschont bleibendem Bonn. Über mehrere Tage hinweg flogen nun die Scheeflocken vom Himmel, und tauchten hin und wieder die Sträucher und Wege ein wenig in weiss, bevor sich immer mehr Regen wieder dazwischenmischte.

Als Maura Isles nach einer Reise nach Hause kommt wird sie schon von der Polizei empfangen, welche eine Leiche vor ihrem Haus gefunden hat, welche genauso wie sie aussieht. Per DNA Test stellt sich heraus, das diese ihr bisher unbekannte Person ihre Zwillingsschwester war. Die Aufklärung dieses Mordes führt die Polizei, allen voran die schwangere Jane Rizzoli, auf die Spur der düsteren Vergangenheit von Mauras leiblicher Mutter.

Der vierte Roman in der Reihe der Medical-Thriller um Rizzoli und Isles überzeugt durch einen sehr gut durchdachten Spannungsaufbau von Anfang bis Ende. Das vorherschende Thema dieses mal ist die Schwangerschaft und das Verhältnis von Adoptivkindern zu ihren leiblichen Eltern, welches aus unterschiedlichen Blickrichtungen beleuchtet wird. Wie schon die vorherigen Bücher neigt es zwar an gewissen Stellen zur Brutalität, aber wer so weit in der Reihe gekommen ist, wird das eher zu schätzen gelernt haben als davor zurückschrecken. Alles in allem ein lesenswertes Buch, welches Lust auf die restlichen Teile der Serie macht.

Bibliographie:

• englisch: Body Double, Tess Gerritsen, 416 p., Ballantaine Books, ISBN: 978-0-345-45894-0 (0-345-45894-X)
• deutsch: Schwesternmord, Tess Gerritsen, 416 S., Blanvalet, ISBN: 978-3-442-36615-6 (3-442-36615-1)

 In dieser Woche hat das Bundesverfassungsgericht zwar keine Urteil verkündet, aber dennoch eine wichtige Entscheidung getroffen. Es geht um die so genannte Vorratsdatenspeicherung, eine Idee der Europäischen Union (Amtsblatt auf EurLex). Dabei sollen von allen EU-Telekommunikationsanschlüssen Personenbezogene Nutzerdaten erhoben werden und abgespeichert werden. In einem zweiten Schritt sollen dann darauf Strafverfolgungsbehörden zugriff bekommen. 

In der nun getroffenen Eilentscheidung (Pressemittteilung des BVerG), die nur dazu gilt bis zum Ende des Hauptverfahrens unwiederbringlichen Schaden zu vermeiden, wird zwar das Abspeichern weiterhin gestattet, genauso wie das Abrufen von Daten im Falle der Ermittlung von schweren Straftaten. Die Möglichkeit der Abfrage bei Bagatellstrafen-Ermittlungen (Wie Urheberrechtsverletzung z.B.) ist aber für die nächsten Monate erstmal vom Tisch.

Die Hoffnung bleibt nun, das diese Eilentscheidung nur der Anfang ist, und das Gesetz beim endgültigen Urteil vollends gekippt wird. Denn das Aufzeichnen der Basisdaten von jedem Anruf, von jeder E-Mail ist mehr als ein harmloses abspeichern von ein paar Zahlen. Es grenzt an eine totale Überwachung, und in den Allgemeinen Menschenrechten heisst es ja bekanntlich in Artikel 3: “Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.” Und ich bitte doch das in dieser Reihenfolge zu verstehen.

 Mit 20 Tagen verspätung beginnt nun auch aus astronomischer Sicht der Frühling, welcher durch die Tag- und Nachtgleiche definiert ist. Der DWD meldete zum meteorologischen Frühlingsbeginn ein frühes erblühen der Vegetation (Pressemitteilung des DWD), und so hat man in den letzten Tagen schon reichlich blühende Bäume und Sträucher entdecken können.

Somit wird man trotz des kleinen Wintereinbruches in den letzten Tagen doch schon sagen können: der Frühling ist/war da.